Zeitleiste

Gesetze und Neuerungen

Zeitleiste: Justizia-Statue mit Waagschale
Foto: Shutterstock/Rob Wilson

Die chronologische Übersicht von 2000 bis heute zeigt die gesetzlichen Änderungen und Neuerungen, die zur Modernisierung des Sozialstaates in Deutschland geführt haben und führen sollen.

Die Zeitleiste ist nach Jahren sortiert und wird jedes Jahr erweitert.

Gesetze und Neuerungen im Jahr 2001

Arbeit und Soziales

Zum 1. Oktober treten aufgrund des Gesetzes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen eine Reihe von Änderungen in Kraft, die Arbeitgeber zur verstärkten Beschäftigung schwerbehinderter Menschen veranlassen.

Zum 1. Januar tritt das Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in Kraft. Die Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsrente wird durch eine zweistufige Erwerbsminderungsrente ersetzt. Die Altersgrenze bei der Altersrente für schwerbehinderte Menschen wird ab 2001 stufenweise von 60 auf 63 Jahre angehoben.

Ab dem 1. Januar werden Einmalzahlungen künftig bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes und des Unterhaltsgeldes berücksichtigt.

Der Bundesrat hat am 11. Mai 2001 dem Altersvermögensgesetz zugestimmt. Ab 2002 werden die private und betriebliche Altersvorsorge vom Staat umfassend gefördert.

Im Juli 2001 tritt das Neunte Buch Sozialgesetzbuch in Kraft, das die Leistungen im Bereich des Behindertenrechts bündelt.

Das Gesetz zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes tritt am 28. Juli 2001 in Kraft. Es baut auf dem bewährten System der betrieblichen Mitbestimmung auf, passt sie den heutigen Bedingungen der Wirtschaft und der Arbeitswelt an und schafft eine Basis für die Zukunft.