Mindestlohn

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Deutschlandweit erhalten alle Arbeitnehmer in sämtlichen Branchen einen Stundenlohn von mindestens 8,50 Euro brutto.

Ausgenommen sind Jugendliche unter 18 Jahren, Auszubildende, ehrenamtlich Tätige und unter bestimmten Bedingungen auch Praktikanten und Langzeitarbeitslose. Am 1. Januar 2015 wurde der gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 8,50 brutto pro geleisteter Arbeitsstunde eingeführt. Eine Kommission aus Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften berät darüber, wie hoch der Mindestlohn ab dem 1. Januar 2017 sein soll. Danach wird die Kommission alle zwei Jahre über die Anpassung des Mindestlohns entscheiden.

Bis 31. Dezember 2017 kann es Übergangsregelungen in Branchen geben, in denen bereits allgemein verbindliche Lohnuntergrenzen bestehen oder in denen die Löhne noch deutlich unter dem gesetzlichen Mindestlohn liegen. Dazu zählen zum Beispiel die Textil- und Bekleidungsindustrie, die Land- und Forstwirtschaft sowie der Gartenbau. Die Einhaltung des Mindestlohns in den Betrieben wird vom Zoll kontrolliert.

Mindestlöhne für einzelne Branchen können in Deutschland auf zwei Wegen eingeführt werden: Die Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften können einen Mindestlohn für eine Branche aushandeln und diesen in einem Tarifvertrag festhalten. Der Mindestlohn gilt dann allerdings nur für Arbeitnehmer von Unternehmen, die sich freiwillig an den Tarifvertrag halten. Der Gesetzgeber kann jedoch mithilfe des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes branchenspezifische Mindestlöhne für alle Arbeitnehmer eines Wirtschaftszweiges verbindlich machen. Im Jahr 2016 gelten solche Mindestlöhne zum Beispiel in der Abfallwirtschaft und im Baugewerbe.

 

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Jo B. Das Job-Lexikon, Bonn 2016