Internetnutzung am Arbeitsplatz

Die private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz wird im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder durch betriebliche Übung geregelt.

Für viele Arbeitnehmer ist der Computer das tägliche Arbeitsmittel. Sie stehen mit Kollegen, Kunden oder Dienstleistungsunternehmen nicht nur per Post oder Telefon in Kontakt, sondern auch über Internet, E-Mail oder Online-Netzwerke. Die Internetnutzung für dienstliche Zwecke ist hier also nicht nur erlaubt, sondern sogar erwünscht.

Ob das Internet am Arbeitsplatz auch für private Zwecke genutzt werden darf, wird meist durch eine Betriebsvereinbarung geregelt. Viele Betriebe erlauben zum Beispiel eine private Nutzung während der Pausen. Mit seiner Unterschrift verpflichtet sich der Arbeitnehmer oder der Auszubildende, diese Regeln einzuhalten. Tut er das nicht, kann er eine Abmahnung, bei grober Missachtung sogar die Kündigung erhalten.

Gibt es keine Betriebsvereinbarung oder keine entsprechende Regel im Arbeitsvertrag, dann gilt für den Arbeitnehmer die betriebliche Übung – also eine private Internetnutzung, die im Betrieb üblich ist. Da neue Mitarbeiter und Auszubildende dies oft nur schwer einschätzen können, sollten sie den Betriebsrat oder den Vorgesetzten danach fragen. Stundenlanges Surfen, Chatten oder E-Mail-Schreiben ist grundsätzlich nicht erlaubt, da der Arbeitnehmer dann seine Arbeitsleistung nicht mehr in ausreichendem Maße erbringen kann.

Der Arbeitgeber darf die Internetnutzung von Arbeitnehmern in geregeltem Rahmen überwachen. Allerdings muss er dabei das Fernmeldegeheimnis, das Datenschutzgesetz und die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers berücksichtigen. Eine generelle Überwachung ist unzulässig. Sie darf nur stichprobenartig oder bei konkretem Missbrauchsverdacht stattfinden. Der Besuch von pornografischen, rechtsextremen oder anderen strafbaren Seiten ist grundsätzlich verboten und kann zur Kündigung führen.

 

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Jo B. Das Job-Lexikon, Bonn 2016