Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

  • Zum Lexikoneintrag in Leichter Sprache geht es hier.
     

Dieses Gesetz regelt, was Arbeitgeber und Arbeitnehmer für einen sicheren Arbeitsplatz tun müssen.

Die Vermeidung von Unfällen und der Schutz der Gesundheit sind die wichtigsten Ziele des betrieblichen Arbeitsschutzes. Der Arbeitgeber muss seinen Betrieb auf Gefahren für die Beschäftigten untersuchen. Er muss Schutzmaßnahmen treffen und die Arbeitnehmer über Risiken aufklären, um die Entstehung von Berufskrankheiten zu verhindern.

Arbeitnehmer müssen die Vorschriften des Arbeitgebers befolgen. Sie tragen die Verantwortung für ihre eigene Sicherheit, indem sie zum Beispiel Schutzausrüstungen benutzen. Wer grob fahrlässig gegen Sicherheitsbestimmungen verstößt und dadurch einen Unfall verschuldet, kann vor Gericht verurteilt werden.

Das Arbeitsschutzgesetz gewährt Arbeitnehmern auch bestimmte Rechte:

  • Sie können Vorschläge zum Arbeitsschutz machen.
  • Sie dürfen bei direkten und großen Gefahren ihren Arbeitsplatz verlassen.
  • Sie können sich bei den Aufsichtsbehörden beschweren, wenn der Arbeitgeber seine Mitarbeiter nicht ausreichend schützt und ihre Hinweise missachtet.
     

Der Arbeitgeber darf die Beschäftigten nicht benachteiligen, wenn sie diese Rechte wahrnehmen.

Gesetzliche Verordnungen regeln, welche konkreten Maßnahmen der Arbeitgeber zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten treffen muss. Dazu gehören:

  • Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV): Sie legt fest, wie Arbeitsstätten eingerichtet und betrieben werden müssen, und enthält zum Beispiel Bestimmungen für Arbeitsräume, Sanitär- und Pausenräume, Notausgänge, Lüftung, Raumtemperatur und Beleuchtung.
  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV): Der Arbeitgeber muss prüfen und beurteilen, ob die Verwendung von Arbeitsmitteln, zum Beispiel Werkzeuge und Maschinen, für die Beschäftigten gefährlich werden kann. Wenn eine Gefährdung gegeben ist, muss er geeignete Schutzmaßnahmen treffen. Überwachungsbedürftige Anlagen wie Druckbehälter und Aufzüge müssen von zugelassenen Überwachungsstellen geprüft werden.
  • Gefahrstoffverordnung (GefStoffV): Sie verpflichtet den Arbeitgeber, wirksame Maßnahmen zum Schutz seiner Beschäftigten zu ergreifen, wenn diese zum Beispiel mit ätzenden oder giftigen Stoffen arbeiten müssen. Die Gefahrstoffverordnung greift auch, wenn Gefahrstoffe bei der Arbeit entstehen. Zu den Schutzmaßnahmen zählen technische Maßnahmen wie Lüftungsanlagen, organisatorische Maßnahmen wie Zutrittsbeschränkungen und persönliche Maßnahmen wie das Tragen von Schutzkleidung.
     

Siehe auch

Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)
Arbeitsunfall

 

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Jo B. Das Job-Lexikon, Bonn 2016