Arbeitslosengeld II (ALG II)

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Arbeitslosengeld II ist eine Grundsicherung für Hilfebedürftige, die arbeiten können, aber keine Arbeit finden.

Mit dem ALG II, der Grundsicherung für Arbeitsuchende, können Menschen, die kein oder nur ein geringes Einkommen haben, ihren Lebensunterhalt bestreiten und am kulturellen Leben teilhaben. Zusätzlich helfen ihnen die Leistungen der aktiven Arbeitsförderung und spezielle Beratungsangebote, wieder bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu erhalten.

Die Leistungen sind im Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) gesetzlich geregelt, das im Jahr 2005 in Kraft trat. Im Unterschied zum Arbeitslosengeld wird das ALG II aus Steuermitteln des Bundes finanziert.

Wo beantragt man Arbeitslosengeld II?

Den Antrag stellt man im örtlichen Jobcenter. Es ist Ansprechpartner für alle Fragen, zahlt das Geld aus und erbringt weitere Hilfen. Die Geldleistung wird am Anfang des Monats gezahlt und in der Regel für jeweils sechs Monate bewilligt. Danach muss erneut ein Antrag gestellt werden.

Wer bekommt Arbeitslosengeld II?

Leistungsberechtigt sind Menschen ab 15 Jahren, die erwerbsfähig und hilfebedürftig sind. Erwerbsfähig ist, wer mindestens drei Stunden täglich arbeiten kann. Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt und den seiner Familie nicht bestreiten kann – weder mit dem eigenen Geld, noch mit der eigenen Arbeitskraft oder der Hilfe anderer.

Wenn das Arbeitsentgelt oder andere staatliche Transferleistungen (zum Beispiel Krankengeld oder Kindergeld) nicht für den Lebensunterhalt reichen, kann man diese mit ALG II aufstocken. Zuerst wird aber geprüft, ob die Hilfebedürftigkeit mit Wohngeld und/oder gegebenenfalls einem Kinderzuschlag überwunden werden können. Menschen, die nicht arbeiten können, erhalten Sozialgeld beziehungsweise Sozialhilfe.

Jugendliche unter 25 Jahre werden gezielt gefördert. Ihnen soll so schnell wie möglich eine Berufsausbildung, eine Arbeit, eine berufliche Weiterbildung, ein Praktikum oder eine berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme vermittelt werden. Persönliche Ansprechpartner finden sie im örtlichen Jobcenter. Jugendliche unter 15 Jahren sind noch nicht erwerbsfähig und können Sozialgeld beantragen.

Der Grundgedanke des ALG II lautet: fördern und fordern. Gefordert wird, dass Arbeitslose sich selbst anstrengen, eine Arbeit oder Ausbildung zu finden – auch wenn sie weniger verdienen als erwartet. Was konkret zu tun ist, wird in einer Eingliederungsvereinbarung festgelegt. Gefördert werden die Leistungsberechtigten durch die finanzielle Unterstützung und die Angebote der Arbeitsförderung.

Muss jede Arbeit angenommen werden?

Wer eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Eingliederungsmaßnahme, Arbeitsgelegenheit oder ein Praktikum ohne stichhaltigen Grund ablehnt, dem wird die Leistung gekürzt. Wer sich wiederholt weigert, muss mit der kompletten Streichung der Leistung rechnen, außer es sprechen körperliche, geistige oder seelische Gründe gegen die Arbeitsaufnahme. Auch wer Kinder unter drei Jahren betreut, Angehörige pflegt oder eine allgemeinbildende Schule besucht, kann die Arbeit ablehnen.

Wie lange und in welcher Höhe wird bezahlt?

Die Höhe der Geldleistung richtet sich nach der Bedürftigkeit der Antragsteller. Es wird so lange gezahlt, wie die Hilfebedürftigkeit andauert. Die Antragsteller müssen ausführlich Auskunft über ihre Einkünfte und ihr Vermögen geben, damit die Höhe berechnet werden kann.

Das ALG II deckt die Kosten für den Lebensunterhalt ab. Dazu zählen alle Ausgaben für das tägliche Leben, zum Beispiel für Lebensmittel, Kleidung, Freizeit, Telefon und Internet. Für diese Ausgaben erhalten die Empfänger eine so genannte Regelleistung. Im Jahr 2016 liegt der Regelsatz für Alleinstehende bei 404 Euro im Monat. Ehegatten und Lebenspartner erhalten 364 Euro. Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren bekommen 306 Euro, 6- bis 13-Jährige 270 Euro und unter 6-Jährige 237 Euro. Schwangere, Menschen mit Behinderungen und Alleinerziehende können zusätzlich Zuschläge für ihren Mehrbedarf erhalten. Die Miete für eine angemessen große Wohnung, Heizung sowie die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung werden übernommen.

Kinder und Jugendliche können darüber hinaus Leistungen aus dem so genannten Bildungspaket erhalten. Das sind zum Beispiel Zuschüsse für ein warmes Mittagessen in der Schule, für Lernförderung, für Mitgliedschaften im Sport- oder Musikverein, Schulausflüge oder Klassenfahrten. Außerdem gibt es einen jährlichen Zuschuss für Schulmaterial.

Leistungsempfänger, die Geld zum ALG II dazuverdienen, bekommen einen Teil davon auf die Grundsicherung angerechnet. Die ersten 100 Euro aus Erwerbseinkommen werden als Grundfreibetrag nicht angerechnet. Zusätzlich bleiben 20 Prozent des Teils des Bruttoeinkommens frei, das zwischen 100 Euro und 1.000 Euro liegt. Bei Einkommen zwischen 1.000 Euro und 1.200 Euro bleiben 10 Prozent anrechnungsfrei. Für Alleinerziehende liegt die Anrechnungsgrenze bei 1.500 Euro. Eine Ausnahme bildet der Bundesfreiwilligendienst: Wer daran teilnimmt, darf 200 Euro von seinem monatlichen Taschengeld behalten (Stand 2016). Infos zu Höhe und Dauer erteilt das zuständige Jobcenter.

 

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Jo B. Das Job-Lexikon, Bonn 2016