Soziales Europa

Zusammenhalt in der EU

Soziales Europa: Wehende Fahnen vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.
Foto: Shutterstock/Hadrian

Die Werte der Europäischen Union

Die Europäische Union (EU) ist nicht nur eine Wirtschafts- und Währungsunion, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Die Erfahrung aus den beiden Weltkriegen im 20. Jahrhundert hat den Willen zu einer friedlichen Zusammenarbeit gestärkt. Das moderne Europa basiert auf Ideen, die bereits im 18. Jahrhundert im Zeitalter der Aufklärung formuliert worden sind: die Lehre von universellen Menschen- und Freiheitsrechten, das Konzept der Gewaltenteilung und die Ausarbeitung der parlamentarischen Demokratie. Aus den gemeinsamen Werten der EU (siehe Einstiegszitat) leiten sich Grundrechte ab, die in der Grundrechtecharta der EU und der Europäischen Menschenrechtskonvention verbindlich niedergelegt wurden. Aus dem vierten Kapitel Solidarität ergeben sich soziale Mindeststandards, die durch EU-Recht weiter konkretisiert werden müssen:

Soziale Rechte in der Europäischen Union

Excel-Datei zum Schaubild

Schaubild: Soziale Rechte in der Europäischen Union
Quelle: Europäisches Parlament, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Titel IV: Solidarität

Die EU im Alltag

Die EU beeinflusst unseren Alltag – und zwar vom Frühstück bis zum Abendessen. Was viele nicht wissen: Die große Mehrheit der Verbraucherschutzgesetze in Deutschland geht auf EU-Initiativen zurück. Lebensmittelkennzeichnungen, Hygiene- und Sicherheitsnormen, Gesundheitsstandards für Trinkwasser, Beipackzettel für Medikamente – das alles ist EU-weit geregelt. Die EU liegt sogar in der Luft: Richtlinien bestimmen zum Beispiel, wie hoch die Feinstaubbelastung in Städten sein darf. Um die von der EU festgeschriebenen Grenzwerte einzuhalten, haben zahlreiche deutsche Städte sogenannte Umweltzonen eingerichtet, in denen nur schadstoffärmere Autos mit grüner Plakette fahren dürfen. Reisen in die EU-Mitgliedsstaaten sind ohne Grenzkontrollen möglich. Dank der EU fallen auch für das Surfen und Telefonieren mit dem Mobiltelefon im EU-Ausland keine Extrakosten mehr an. Seit Mai 2018 regelt außerdem eine neue Datenschutz-Grundverordnung den Umgang mit persönlichen Daten – auch im Internet.

Was junge Menschen über Europa denken

„Ich bin Europäer: in Frankreich studieren, ein Praktikum in Slowenien machen, einige Jahre am Mittelmeer leben und arbeiten oder in Schweden. Und für alles ist gesorgt: Krankenkasse, Rente, Arbeitslosengeld. Das gibt es nirgends sonst auf der Welt.“

Aleksey, 21 Jahre

„‚America first‘ fordert der US-amerikanische Präsident Trump. In Europa hört man das auch immer öfter: ‚Deutschland zuerst! Frankreich zuerst! Ungarn zuerst! Polen zuerst!‘ Doch nur einer kann Erster sein. Wenn Europa nicht zusammenhält, können uns andere leicht gegeneinander ausspielen.“

Laura, 16 Jahre

„Ich will nicht, dass Deutschland immer mehr Entscheidungsrechte an die EU abgibt. Jetzt bestimmen andere Länder über unser Schicksal. Aber die teilen nicht unsere Interessen, sondern verfolgen eigene. Meine demokratische Stimme gilt immer weniger im eigenen Land.“

Niklas, 18 Jahre

„Niemand muss mehr hungern. Selbst die Ärmsten haben ein Recht auf medizinische Versorgung oder juristischen Beistand. Kinderarbeit ist verboten, Folter und Todesstrafe ebenso. Jeder hat das Recht mitzubestimmen. Dieser Menschheitstraum ist in Europa wahr geworden. Das ist nicht selbstverständlich in dieser Welt.“

Berat, 18 Jahre

„Die Europa-Idee wird nur dann Wirklichkeit, wenn auch die Lebensbedingungen überall ungefähr gleich sind. Erst dann sind wir alle Partner auf Augenhöhe. Wird dafür eigentlich genug getan?“

Leonie, 17 Jahre

Quelle: eigene Befragung

Sozialpolitik in Europa: Chancen und Grenzen

Alle EU-Bürger können sich auf die sozialen Grundrechte in der Grundrechtecharta berufen (siehe oben). Die konkrete Ausgestaltung der sozialen Sicherung und der Steuer- und Lohnpolitik liegt jedoch in Händen der Mitgliedsstaaten. Sie ist abhängig von ihrer Wirtschafts- und Finanzkraft und dem Wählerwillen. Hier greift das sogenannte Subsidiaritätsprinzip (von lateinisch subsidium für Hilfe, Reserve): Die EU regelt nur solche Angelegenheiten, für die die Europäischen Verträge ihr Kompetenzen verleihen. Zudem müssen sie besser auf EU-Ebene gelöst werden können, und ein Tätigwerden der Mitgliedsstaaten darf nicht ausreichen. Eine einheitliche übergeordnete sozialpolitische Regelung der EU würde wichtige politische Gestaltungsräume der Mitgliedsstaaten sehr stark beschränken. Dennoch gibt es durchaus EU-weite sozialpolitische Regelungen und Programme:

  • Mobilitätsprogramme: Erasmus+, Jugend in Aktion, (siehe Kapitel: Arbeitsmarkt Europa)
  • Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit: In der EU gelten einheitliche Vorschriften, die dem Schutz der Sozialversicherungsansprüche von EU-Bürgerinnen und -Bürgern dienen, wenn sie sich innerhalb Europas aufhalten. (siehe Kapitel: Arbeitsmarkt Europa)
  • Europäischer Sozialfonds: Förderung der Beschäftigung: Bildung und Qualifizierung von Arbeitssuchenden, finanzielle Unterstützung von Beschäftigungs- und Bildungsprogrammen, Schwerpunkt auf benachteiligte Gruppen wie Geringqualifizierte
  • Beschäftigungsinitiativen: Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, Jugendgarantie, EU-Länder erhalten Geld für Maßnahmen, damit alle unter 25-Jährigen eine Arbeitsstelle, Weiterbildung, Ausbildung oder ein Praktikum erhalten, Ermöglichung einer Berufsausbildung im EU-Ausland.
  • Freiwilligendienste: Europäischer Freiwilligendienst, Europäisches Solidaritätskorps, junge Menschen engagieren sich freiwillig für ein soziales und vielfältiges Europa.
  • Europäischer Globalisierungsfonds: unterstützt Menschen, die globalisierungsbedingt arbeitslos geworden sind, zum Beispiel durch Unterstützung bei der Arbeitssuche, Berufsberatung, bedarfsgerechte Ausbildung und Umschulung, Betreuung und Coaching sowie Förderung von Unternehmertum
  • Europäischer Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds: finanzielle Unterstützung für verschiedene Integrationsprojekte
     

Europawahl 2019

Alle fünf Jahre finden Wahlen zum Europäischen Parlament statt – die nächsten in Deutschland am 26. Mai 2019. Das Europäische Parlament ist – ähnlich wie der Deutsche Bundestag – die Stimme der Bürger. Es kann Gesetze verhindern, darf Untersuchungsausschüsse einsetzen und hat die Kontrolle über die gesamten Ausgaben des EU-Haushalts. Viele politische Entscheidungen, die uns jeden Tag berühren, werden auf europäischer Ebene getroffen. Bei der Europawahl können EU-Bürger also nicht nur die Politik in Europa, sondern auch die Politik in ihrem Land mitbestimmen.

 

Die Texte und Bilder entstammen dem Schülermagazin Sozialpolitik
Stand September 2018

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