Hintergrund: Sozialversicherung im Überblick

Soziale Sicherheit und soziales Handeln kennzeichnen unseren Sozialstaat. Er gewährleistet eine lebenswerte Gesellschaft, in der alle an den gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen teilhaben können und Menschen für einander einstehen. Die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ist eines der vorrangigsten Ziele des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und eine beständige gesellschaftliche Aufgabe.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, www.bmas.de, Stand Juni 2017

Grundlagen der Sozialversicherung

Die deutsche Sozialversicherung hat ihren Ursprung in der Bismarckschen Sozialgesetzgebung der Kaiserzeit und wurde seit der Adenauer-Ära kontinuierlich ausgebaut. Heute umfasst sie die fünf Versicherungszweige Krankenversicherung, Unfallversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung. Ihre gesetzliche Grundlage ist das Sozialgesetzbuch.

In Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland nicht nur als demokratischer, sondern auch als sozialer Bundesstaat definiert. Ebenfalls im Grundgesetz, Artikel 74 Absatz 1 Nummer 12, heißt es, dass der Bund „die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit für die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung“ hat. Und in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 ist das Recht des Einzelnen auf soziale Sicherheit verbrieft.

Aus diesen Vorgaben entstand das System einer umfassenden Sozialversicherung, welches den Sozialstaat Deutschland bis heute prägt. Nahezu 90 Prozent der Bevölkerung sind durch die deutsche Sozialversicherung abgesichert, als Pflichtversicherte, freiwillige Versicherte, Mitversicherte oder Leistungsempfänger. Da die meisten Mitglieder pflichtversichert sind, wird die Sozialversicherung auch gesetzliche Pflichtversicherung genannt. Im Unterschied zur freiwilligen Individualversicherung in der privaten Versicherungswirtschaft gilt in der Sozialversicherung das Solidaritätsprinzip.

Die Sozialversicherung wird hauptsächlich durch die Beiträge der Arbeitgeber und Arbeitnehmer finanziert. Sie schützt die Versicherten vor den finanziellen Folgen der größten Lebensrisiken, zu denen Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Alter und Invalidität zählen. Leistungen der Grundsicherung werden nicht aus Beiträgen, sondern aus Steuermitteln finanziert. Dazu gehören zum Beispiel das Arbeitslosengeld II für Langzeitarbeitslose sowie die Sozialhilfe für nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige. Details zu steuerfinanzierten Fördersystemen sind in den Hintergrundinformationen Soziale Leistungen zu finden.

Die Leistungen aus der Sozialversicherung umfassen gleiche Sachleistungen für alle Versicherten oder beitragsabhängige Geldleistungen wie Renten, Arbeitslosengeld und Krankengeld. Zu den Aufgaben der Sozialversicherung gehören auch vorbeugende Maßnahmen und Rehabilitation. In Deutschland sind die sozialen Sicherungssysteme stark an die Höhe des Gehalts beziehungsweise Lohns gekoppelt. Nichterwerbstätige, darunter viele Frauen und die Kinder, sind über erwerbstätige Ehepartner oder die Eltern mitversichert.

Die Sozialversicherung wurde in den letzten Jahren umfassend reformiert. Grund ist vor allem der demografische Wandel: Die Menschen werden immer älter, beziehen dadurch länger Rente und brauchen mehr gesundheitliche Leistungen. Gleichzeitig werden immer weniger Kinder geboren, die Beiträge in die Sozialversicherung zahlen könnten. Vor allem in der Rentenversicherung reichen die Einzahlungen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht mehr aus, der Bund muss Zuschüsse aus Steuermitteln leisten. Dennoch ist ein stabiler Sozialstaat für die Absicherung der Bevölkerung vor existenziellen Risiken unerlässlich.

Ausführliche Informationen und Arbeitsmaterialien zu den einzelnen Versicherungszweigen finden Sie unter Krankenversicherung, Unfallversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung.

Die Ursprünge der Sozialversicherung

Die Anfänge der gesetzlichen Sozialversicherung gehen auf die Bismarcksche Sozialgesetzgebung zurück. Auf Anregung des damaligen Reichskanzlers Otto von Bismarck leitete Kaiser Wilhelm I. mit seiner Kaiserlichen Botschaft vom 17. November 1881 den Aufbau einer Arbeitnehmerversicherung in Deutschland ein. Fortan sollte sich der Staat um die Existenzsicherung seiner Bürger kümmern. Dabei galten folgende Grundsätze:

  • die Finanzierung der Rente durch vorherige Beitragszahlung der Versicherten,
  • die Beaufsichtigung und Beteiligung des Staates an der Sozialversicherung,
  • das Selbstverwaltungsprinzip, nach dem Arbeitgeber und Versicherte das volle Mitspracherecht über eine von ihnen gewählte Vertreterversammlung haben, sowie
  • die Beteiligung der Arbeitgeber am Beitragsaufkommen zur Sozialversicherung.
     

Im Jahr 1883 wurde die Krankenversicherung eingeführt, 1884 die Unfallversicherung und ab 1889 konnten die Arbeitnehmer sich erstmals gesetzlich gegen die Folgen von Alter und Invalidität absichern. In den folgenden Jahren wurde das Sozialsystem kontinuierlich ausgebaut: Im Jahr 1912 gab es eine Sozialversicherung für Angestellte, 1927 trat die Arbeitslosenversicherung in Kraft. Als jüngster Zweig der deutschen Sozialversicherung wurde 1995 die soziale Pflegeversicherung eingeführt.

Ausführliche Informationen und Arbeitsmaterialien zur deutschen Sozialgeschichte finden Sie hier.

Grundprinzipien der Sozialversicherung

Soziale Sicherung bedeutet, den Einzelnen in Notlagen, die er aus eigener Kraft nicht bewältigen kann, zu unterstützen, zum Beispiel bei Krankheit, Unfall, Pflegebedürftigkeit, Arbeitslosigkeit und im Alter. Die Sozialversicherung muss wichtige Grundprinzipien einhalten, um die Versicherten vor den finanziellen Folgen dieser Lebensrisiken zu schützen. Zu den Grundprinzipien gehören:

Das Prinzip der Versicherungspflicht

In Deutschland sind fast 90 Prozent der Bevölkerung in der Sozialversicherung pflichtversichert oder freiwillig versichert. Die Sozialversicherungen folgen dem Versicherungsprinzip: Die Mitglieder zahlen Beiträge und erhalten dafür festgelegte Leistungen. In der Krankenversicherung und Pflegeversicherung werden einkommensabhängige Beiträge erhoben und Leistungen nach dem Bedarf gewährt. Versicherte, die weniger verdienen und damit weniger einzahlen, erhalten also die gleichen medizinischen Leistungen wie besser Verdienende, die höhere Beiträge zahlen.

Bestimmte Personengruppen sind in der gesetzlichen Sozialversicherung pflichtversichert, zum Beispiel alle Angestellten, Arbeiter und Auszubildende. Für Selbstständige gibt es besondere Regelungen. Geringfügig Beschäftigte sind seit 1. Januar 2013 in der Rentenversicherung pflichtversichert, die übrigen Sozialabgaben übernimmt der Arbeitgeber. Nicht versicherungspflichtig, also versicherungsfrei, sind zum Beispiel Beamte, Schüler und Rentner.

Das Prinzip der Versicherungspflicht sorgt für soziale Gerechtigkeit: Ein Großteil der Bevölkerung kann sich eine private Absicherung gegen die wichtigsten Lebensrisiken nicht leisten. Die Versicherungspflicht der gesetzlichen Sozialversicherung verhindert, dass Menschen aufgrund von Notlagen unverschuldet in Armut fallen.

Das Prinzip der Beitragsfinanzierung

Die Sozialversicherungen werden überwiegend aus Beiträgen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber finanziert. In der Regel werden die Beiträge je zur Hälfte von Arbeitnehmer und Arbeitgeber aufgebracht. Eine Ausnahme besteht in der gesetzlichen Krankenversicherung: Der Arbeitgeberbeitrag wurde auf 7,3 Prozent eingefroren, künftige Beitragssteigerungen tragen Arbeitnehmer alleine. Den Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung zahlen die Arbeitgeber alleine.

Die Beitragssätze werden gesetzlich festgelegt: Für die Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung und Pflegeversicherung ist der Gesetzgeber verantwortlich, für die Unfallversicherung entscheidet die Selbstverwaltung. Die Beiträge orientieren sich am Gehalt des Arbeitnehmers. Für die Landwirtschaft gelten besondere Regelungen.

Durch das Prinzip der Beitragsfinanzierung können Versicherte beispielsweise in der gesetzlichen Krankenversicherung medizinische Behandlungen erhalten, ohne dafür direkt selbst zahlen zu müssen. Die Ärzte und Krankenhäuser rechnen ihre Leistungen mit den Krankenkassen ab. Aufgrund seines Beitrags ist der Versicherte nicht Almosenempfänger, sondern ein Anspruchsberechtigter mit Rechten und Pflichten. Er erhält damit auch eine gewisse Unabhängigkeit gegenüber dem Leistungserbringer und ist kein Bittsteller. Die Beitragsfinanzierung trägt auf diese Weise zu sozialer Gerechtigkeit bei.

Das Prinzip der Solidarität

Die versicherten Risiken werden von allen Versicherten gemeinsam getragen. Jeder Versicherte ist umfassend abgesichert, unabhängig davon, wie viel er an die Sozialversicherungen gezahlt hat. Durch diesen solidarischen Ansatz wird ein Ausgleich zwischen besser und weniger gut Verdienenden, zwischen Jungen und Alten, zwischen Gesunden und Kranken geschaffen.

Nach dem Solidarprinzip entrichten die Versicherten Beiträge entsprechend ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Die Leistungen sind jedoch für alle gleich und richten sich nach dem Bedarf des Versicherten. Das Solidarprinzip sorgt somit für sozialen Ausgleich und individuelle Sicherheit.

Das Prinzip der Selbstverwaltung

Eine weitere wichtige Grundlage der deutschen Sozialversicherung ist das Selbstverwaltungsprinzip. Dabei wird der Staat durch Übertragung von Aufgaben und Verantwortungsbereichen an die Träger entlastet. Die Träger der Sozialversicherung müssen als öffentlich-rechtliche Körperschaften alle Steuerungsaufgaben in Eigenverantwortung unter Rechtsaufsicht des Staates erfüllen. Damit sind sie organisatorisch und finanziell selbstständig. Das Besondere an diesem Prinzip ist, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber unmittelbar an der Selbstverwaltung beteiligt sind.

Dieses wichtige Prinzip wurde von Gewerkschaften und Verbänden als Gegenreaktion auf die Gleichschaltungspolitik aller staatlichen Institutionen durch den Nationalsozialismus eingeführt. Wichtigstes Kontrollinstrument gegen staatliche Willkürakte ist die Beteiligung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern an der Selbstverwaltung.

Das Prinzip der Freizügigkeit

Jeder Bürger der Europäischen Union kann sich in allen Mitgliedstaaten frei bewegen, aufhalten und arbeiten. Dabei genießt er vergleichbare soziale Grundrechte wie die Staatsangehörigen des jeweiligen Landes. Wichtige Prinzipien wie soziale Gerechtigkeit, Solidarität und die Verfügbarkeit sozialer Dienstleistungen gelten für alle Bürgerinnen und Bürger in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Das Prinzip der Äquivalenz

 

 

 

Dieses Prinzip der privaten Versicherungswirtschaft gilt für die gesetzliche Rente und bedingt für das Arbeitslosengeld, nicht aber für die übrigen Sozialversicherungen. Bei der Arbeitslosenversicherung richten sich die Leistungen nach der Höhe der gezahlten Beiträge. Es besteht also ein direkter Zusammenhang zwischen der Höhe der gezahlten Beiträge und der Höhe der Leistungsansprüche.

 

 

 

Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung erwerben jedes Jahr einen bestimmten Rentenanspruch, der sich an ihrem Einkommen orientiert. Dadurch wird sichergestellt, dass heutige Arbeitnehmer später als Rentner ein vergleichbares Einkommen haben. Vollständige Beitragsäquivalenz gibt es im deutschen Rentensystem nicht, sondern Teilhabeäquivalenz. Diese gewährleistet, dass jeder Versicherte durch gleich hohe Beiträge gleichwertige Rentenansprüche erwirbt.

 

 

 

 

 

 

 

Stand Juni 2017

 

 

 

 

 

 

 

3 Antworten

Kommentare

Hallo, ich finde ihre Seite toll, allerdings ist sie nicht mehr aktuell. Gibt es bald eine Überarbeitung? Gruß Anne Kassenböhmer

Guten Tag, Ich nehme Ihre Anregung gern an und leite sie weiter. Gruß K. Rieger, Redaktion Sozialpolitik

Hallo Ich habe Sozialkunde

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