Hintergrund: Neues in 2018

Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktentwicklung

Die Erwerbstätigkeit in Deutschland hat sich im Jahr 2017 weiter positiv entwickelt. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamts waren im Jahresdurchschnitt 44,28 Millionen Menschen erwerbstätig, 638.000 mehr als im Jahr zuvor. Die Arbeitslosenquote sank um 0,4 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent. Durchschnittlich waren 2,53 Millionen Menschen arbeitslos, 158.000 weniger als im Jahr 2016.

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erwartet für 2018, dass sich der Aufwärtstrend bei der Erwerbstätigkeit fortsetzt. Das IAB geht davon aus, dass 2018 rund 60.000 Menschen weniger arbeitslos sein werden als 2017 und die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt auf unter 2,5 Millionen sinkt. Die Zahl der Erwerbstätigen dagegen wird demnach auf 44,83 Millionen steigen. Dem Arbeitsmarkt werden im Jahr 2018 voraussichtlich rund 260.000 Erwerbspersonen mehr als bisher zur Verfügung stehen.

Laut IAB-Prognose kann die Zuwanderung von Flüchtlingen zwar zu vorübergehend zunehmenden Arbeitslosenmeldungen führen und den Rückgang der Arbeitslosigkeit verlangsamen, dies könne aber von der grundsätzlich guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt kompensiert werden.

Mindestlohn

Seit dem 1. Januar 2018 gilt der gesetzliche Mindestlohn von aktuell 8,84 Euro pro Stunde für alle Branchen. Er gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie im Grundsatz auch für Praktikantinnen und Praktikanten. Ende 2017 sind die Übergangsregelungen ausgelaufen, die vorübergehend für bestimmte Branchen Ausnahmen vom Mindestlohngesetz zuließen.

Ausnahmen vom Mindestlohn: Jugendliche unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung, Langzeitarbeitslose in den ersten sechs Beschäftigungsmonaten sowie bestimmte Praktikumskonstellationen. Ehrenamtlich Tätige sowie Auszubildende befinden sich weder in einem Arbeits- noch in einem Praktikumsverhältnis und haben deshalb keinen Anspruch auf den Mindestlohn.

Die nächste Anpassung des Mindestlohns steht zum 1. Januar 2019 an. Hierzu wird die Mindestlohnkommission der Bundesregierung einen Vorschlag machen.

Für verschiedene Branchen bestehen Mindestlöhne, die über dem gesetzlichen Mindestlohn liegen. Sie sind in entweder in Tarifverträgen oder in Rechtsverordnungen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) geregelt.

Grundsicherung, Arbeitslosengeld II

Menschen, die von der Grundsicherung durch das Arbeitslosengeld II (auch „Hartz IV“ genannt) leben, bekommen seit dem 1. Januar 2018 mehr Geld. Pro Person gelten folgende monatliche Regelsätze:

  • Alleinstehend, alleinerziehend: 416 Euro (+7 Euro)
  • Partner in Bedarfsgemeinschaften: 374 Euro (+6 Euro)
  • sonstige erwachsene Angehörige: 332 Euro (+5 Euro)
  • Jugendliche von 14 bis unter 18 Jahren: 316 Euro (+5 Euro)
  • Kinder von 6 bis unter 14 Jahren: 296 Euro (+5 Euro)
  • Kinder unter 6 Jahren: 240 Euro (+3 Euro)
     

Soziale Sicherung

Beitragssätze Sozialversicherungen

In der Regel zahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber monatlich Beiträge in die gesetzlichen Sozialversicherungen – dazu gehören die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Wer konkret wie viel bezahlt, hängt vom Einkommen des Arbeitnehmers ab. Die Beiträge werden als prozentuale Anteile des Einkommens berechnet.

2018 sind die meisten Beitragssätze gegenüber 2017 konstant geblieben, nur der Beitragssatz zur allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung ist um 0,1 Prozent von 18,7 auf 18,6 Prozent (Rentenversicherung) gesenkt worden. Die Beitragssätze in der Übersicht:

  • allgemeine Rentenversicherung 18,6 Prozent:
    Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen je 9,3 Prozent
  • Arbeitslosenversicherung 3,0 Prozent:
  • Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen je 1,5 Prozent
  • Krankenversicherung im Durchschnitt 15,6 Prozent:
    Arbeitgeber zahlt 7,3 Prozent, Arbeitnehmer zahlt 7,3 Prozent plus durchschnittlich 1 Prozent Zusatzbeitrag (abhängig von der Krankenkasse)
  • Pflegeversicherung 2,55 Prozent:
    Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen je 1,275 Prozent (in Sachsen: Arbeitgeber 0,775 Prozent, Arbeitnehmer 1,775 Prozent). Kinderlose Arbeitnehmer ab 23 Jahren: 1,525 Prozent (in Sachsen: 2,025 Prozent)
     

Die meisten Sozialversicherungsbeiträge werden jeweils zur Hälfte vom Arbeitnehmer und vom Arbeitgeber gezahlt. Bei der Krankenversicherung ist es den Krankenkassen allerdings erlaubt, Zusatzbeiträge zu erheben, diese müssen allein von den Arbeitnehmern gezahlt werden. Wie hoch die Zusatzbeiträge sind, legt jede Krankenkasse selbst fest. 2017 galt im Durchschnitt ein Zusatzbeitrag von 1,1 Prozent, 2018 ist er um 0,1 Prozent gesunken und liegt nun durchschnittlich bei einem Prozent des Bruttolohns. Eine Übersicht über die Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen gibt es beim GKV-Spitzenverband.

Beitragsbemessungsgrenze

Wie hoch die Beiträge sind, die eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer für die gesetzlichen Sozialversicherungen zahlt, hängt vom Bruttoeinkommen ab. Allerdings gilt das nur bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze (Beitragsbemessungsgrenze). Für alles, was er darüber hinaus verdient, muss er keine Beiträge zahlen. Die Beitragsbemessungsgrenze gibt also vor, auf welchen Anteil des Einkommens Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden müssen.

Da Löhne und Gehälter erneut gestiegen sind, wurden auch die Beitragsbemessungsgrenzen angepasst. In der gesetzlichen Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung ist die Beitragsbemessungsgrenze zum 1. Januar 2018 im Westen Deutschlands von 6.350 auf 6.500 Euro monatlich gestiegen, das entspricht 78.000 Euro pro Jahr. Im Osten wurde sie um 100 Euro auf 5.800 Euro im Monat angehoben, also auf 69.600 Euro im Jahr. Bei der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung liegt die Beitragsbemessungsgrenze 2018 bei 4.425 Euro im Monat, das sind 53.100 Euro im Jahr.  

Versicherungspflichtgrenze

Damit ist die Höhe des Einkommens gemeint, bis zu der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei einer gesetzlichen Krankenkasse pflichtversichert sind. Diese Grenze liegt 2018 bei 59.400 Euro im Jahr, das entspricht 4.950 Euro im Monat. Wer über dieser Grenze liegt, hat die Wahl, in eine private Krankenkasse zu wechseln oder als freiwilliges Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung zu bleiben.

Gesetzliche Rente

Die rund 21 Millionen Rentner in Deutschland bekommen ab Juli 2018 mehr Geld. Die Altersbezüge erhöhen sich um 3,4 Prozent in den neuen sowie 3,2 Prozent in den alten Bundesländern. Grund für die Anpassung ist die gute Beschäftigungs- und Lohnentwicklung. Im Jahr 2017 lag die Rentensteigerung bei 1,9 Prozent im Westen und 3,59 Prozent im Osten Deutschlands.

Altersgrenze für die Rente

Seit dem Einstieg in die „Rente mit 67“ im Jahr 2012 wird die Regelaltersgrenze schrittweise von 65 auf 67 Jahre angehoben: Für Geburtsjahrgänge 1947 bis 1958 pro Geburtsjahrgang zunächst um einen Monat, für Geburtsjahrgänge ab 1959 später dann um zwei Monate.

Beispiel: Wer im Jahr 1953 geboren wurde, hat eine Regelaltersgrenze von 65 Jahren und sieben Monaten – er kann also je nach Geburtsmonat zwischen August 2018 und August 2019 ohne Abschläge in Rente gehen. Wer 1964 oder später geboren wurde, wird erst mit 67 Jahren die Regelaltersgrenze erreichen.

Möchte ein Arbeitnehmer früher in Rente gehen, muss er grundsätzlich für jeden vorzeitigen Monat auf 0,3 Prozent seiner vorgesehenen Rente verzichten. Ausgenommen davon sind unter anderem Erwerbstätige, die 45 Jahre oder länger Beiträge in die Rentenversicherung gezahlt haben. Sie können bereits vor Erreichen der Regelaltersgrenze die Altersrente für besonders langjährige Versicherte in Anspruch nehmen, ohne dass die Rentenzahlungen gekürzt werden. Für besonders langjährige Versicherte, die 1955 geboren sind, gilt hierbei die Altersgrenze von 63 Jahren und 6 Monaten. Wer als besonders langjährig Versicherter ab 1964 geboren ist, kann mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen.

Betriebsrenten

Am 1. Januar 2018 tritt in wesentlichen Teilen ein neues Betriebsrentenstärkungsgesetz in Kraft. Für Beschäftigte mit geringen Einkommen soll es attraktiver werden, eine Betriebsrente abzuschließen. Auch bestehende Betriebsrenten werden stärker gefördert, etwa über Steuerzuschüsse und Freibeträge.

Ein weiteres Ziel ist es, die zusätzliche betriebliche Altersvorsorge auch in kleinen und mittleren Unternehmen weiter zu verbreiten. Dabei soll ein neues Sozialpartnermodell helfen: Gewerkschaften und Arbeitgeber sollen die Möglichkeit haben, Betriebsrenten erstmals ohne die Haftung von Arbeitgebern vereinbaren zu können. Das heißt, sie müssen sich nicht auf Garantien und Mindestleistungen festlegen – dies war vorher das größte Hindernis für Betriebsrenten in kleineren Unternehmen gewesen. Die Sozialpartner können nun leichter neue Betriebsrentensysteme für ganze Branchen aufbauen.

Familie und Gleichstellung

Kindergeld

Anfang 2018 wurde das monatliche Kindergeld um zwei Euro pro Kind erhöht. Damit werden für das erste und zweite Kind jetzt jeweils 194 Euro im Monat gezahlt, für das dritte Kind 200 Euro, für jedes weitere Kind 225 Euro. Es kann künftig nur noch für sechs Monate rückwirkend Kindergeld beantragt werden und nicht mehr – wie bisher – für mehrere Jahre rückwirkend.

Mutterschutz

Zum Jahresbeginn wurde der Mutterschutz ausgeweitet. Er gilt jetzt auch für Schülerinnen und Studentinnen, wenn die Schule oder Hochschule ihnen verpflichtend vorschreibt, wo, wann und wie Ausbildungsveranstaltungen stattfinden müssen. Vor der Entbindung gilt eine Schutzfrist von sechs Wochen, nach der Entbindung von acht Wochen. Bei der Geburt eines Kindes mit Behinderung kann sich diese Frist von acht auf zwölf Wochen verlängern, wenn die Frau dies beantragt. Schülerinnen und Studentinnen können auf die Schutzfristen sowohl vor als auch nach der Geburt verzichten.

Beim Verbot der Mehrarbeit für Schwangere ist eine besondere Regelung für Teilzeitbeschäftigungsverhältnisse ergänzt worden. Das Verbot der Nacht- und Sonntagsarbeit ist branchenunabhängig. Eine schwangere Frau darf an Sonn- und Feiertagen nur beschäftigt werden, wenn

  • sie sich dazu ausdrücklich bereit erklärt,
  • eine Ausnahme vom allgemeinen Verbot der Arbeit an Sonn- und Feiertagen gemäß Arbeitszeitgesetz zugelassen ist,
  • ihr in jeder Woche im Anschluss an eine ununterbrochene Nachtruhezeit von mindestens elf Stunden ein Ersatzruhetag gewährt wird,
  • eine unverantwortbare Gefährdung der Frau oder ihres Kindes durch Alleinarbeit ausgeschlossen ist.
     

Für die Arbeit nach 20 Uhr bis 22 Uhr ist ein behördliches Genehmigungsverfahren eingeführt worden. Unter anderem muss die Schwangere sich ausdrücklich dazu bereit erklären, nach 20 Uhr zu arbeiten. Während die Behörde den Antrag prüft, kann der Arbeitgeber die Frau grundsätzlich weiterbeschäftigen. Lehnt die Behörde den Antrag nicht innerhalb von sechs Wochen ab, gilt er als genehmigt.

Unterhalt

Der Mindestsatz für den Unterhalt von Trennungskindern ist durch eine Verordnung des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz angehoben worden: je nach Alter des Kindes um sechs bis sieben Euro pro Monat.

Die sogenannte Düsseldorfer Tabelle gibt Auskunft über die Höhe des Unterhalts, der nach einer Trennung für Kinder gezahlt werden muss, wenn diese nicht im eigenen Haushalt leben. Die Höhe des Unterhalts ist dabei abhängig vom Alter des Kindes und dem Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils.  

Aufgrund eines Beschlusses der Unterhaltskommission des Deutschen Familiengerichtstages wurden die Einkommensgruppen verändert. Dies kann bei höheren Einkommen in einigen Fällen zu Einbußen beim Unterhalt führen.

Lohngleichheit

Noch immer verdienen Männer bei vergleichbaren Tätigkeiten häufig mehr als Frauen. Um Benachteiligungen zu beheben und die Lohnunterschiede zu verringern, wurde unter anderem ein Auskunftsanspruch eingeführt: In einem Betrieb oder einer Dienststelle mit mehr als 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben Beschäftigte das Recht, Informationen über die Höhe der Löhne von Kollegen mit gleichartiger Tätigkeit zu erhalten und zu erfahren, nach welchen Kriterien ihr eigenes Gehalt festgelegt wurde.  

Außerdem sind große Kapitalgesellschaften beziehungsweise Unternehmen verpflichtet, über ihre Maßnahmen für Entgeltgleichheit und Gleichstellung im Unternehmen zu berichten. Private Arbeitgeber mit mehr als 500 Beschäftigten sind aufgefordert, regelmäßig nach bestimmen Verfahren zu überprüfen, ob das Gebot der Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern bei ihnen eingehalten wird.

Bundesteilhabegesetz

Durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG), das in vier Stufen bis 2023 in Kraft tritt, bekommen Menschen mit Behinderungen mehr Möglichkeiten der Selbstbestimmung. Zum 1. Januar 2018 ist die zweite Reformstufe in Kraft getreten. Ein Kernpunkt ist die Einführung eines neuen Teilhabeplanverfahrens: Demnach genügt jetzt ein einziger Reha-Antrag für das Prüf- und Entscheidungsverfahren, auch wenn der Betroffene Leistungen von verschiedenen Trägern benötigt, etwa von Sozial- und Integrationsamt, von der Rentenversicherung, der Bundesagentur für Arbeit oder der Unfall-, Kranken- und Pflegekasse.

Zudem müssen alle Rehabilitationsträger Ansprechstellen für Antragsteller, Arbeitgeber und andere Behörden benennen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein Förderprogramm für eine verbesserte Beratung aufgelegt. Die Beratungsangebote über Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe sind kostenlos und stehen allen Menschen mit (drohenden) Behinderungen und ihren Angehörigen offen. Bundesbehörden müssen Menschen mit geistiger Behinderung auf Anforderung Bescheide in Leichter Sprache erklären oder anfertigen.

Der Betrag für Kinderbetreuungskosten während einer medizinischen Rehabilitation oder einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben erhöht sich von 130 Euro auf 160 Euro je Kind und Monat.

Steuern

Grundfreibetrag

Bei der Einkommensteuer ist der Grundfreibetrag um 180 Euro gestiegen – von 8.820 Euro auf 9.000 Euro pro Jahr. Ein lediger Erwachsener muss erst ab diesem Betrag überhaupt Steuern zahlen. Bei Ehepaaren und eingetragenen Lebenspartner verdoppelt sich dieser Beitrag auf 18.000 Euro. Der Kinderfreibetrag ist ebenfalls gestiegen, und zwar um 72 Euro auf 4.788 Euro pro Jahr und Kind. Belege etwa über Ausgaben müssen ab 2018 bei der Steuererklärung nicht mehr mit eingereicht werden. Es ist ausreichend, sie aufzuheben und auf Nachfrage abzugeben.

Vorsorgeaufwendungen

Einzahlungen in die gesetzliche Rentenversicherung und bestimmte andere Versicherungen können anteilig als Sonderausgaben bei der Steuererklärung geltend gemacht werden. Dieser Anteil steigt jährlich, 2018 liegt er bei 86 Prozent. Dabei ist beispielsweise die Anrechnung von Einzahlungen in berufsständische Versorgungswerke oder in einige private Leibrentenversicherungen möglich.

Wer in eine sogenannte Riester-Rente einzahlt, bekommt jetzt 175 Euro Zulage pro Jahr, das sind 21 Euro mehr als vorher. Nur wer den Mindestbeitrag zahlt, der abhängig von Einkommen und Familie ist, bekommt die volle Förderung. 

Europa

Datenschutz

Ab dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland eine neue Datenschutzgrundverordnung in der Europäischen Union (EU), die für mehr Schutz von Daten, aber auch für Verbesserungen im Datenverkehr sorgen soll. Ziel ist es, die Regeln für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb der EU zu vereinheitlichen.

Brexit

Im Jahr 2018 werden zahlreiche Details zum Austritt Großbritannien aus der EU verhandelt, der Ende März 2019 vollzogen werden soll. Vor allem müssen finanzielle Fragen und die Rechte der EU-Bürger geklärt werden. Der Begriff Brexit, der sich für diesen Austritt etabliert hat, ist zusammengesetzt aus Britain für Großbritannien und Exit, das englische Wort für Austritt oder Ausgang.

Für den Brexit hatte die Mehrheit der Bürger Großbritanniens 2016 in einem Referendum gestimmt. Großbritannien gehört zu den ältesten Mitgliedern der heutigen EU und wird als erstes Land überhaupt das Bündnis verlassen.

Europäisches Jahr des Kulturerbes  

2018 ist das Europäische Jahr des Kulturerbes, das hat das Europäische Parlament beschlossen. Ziel ist es, das Bewusstsein für soziale und wirtschaftliche Bedeutung des kulturellen Erbes zu schärfen. Mit dem Begriff Kulturerbe sind beispielsweise Denkmäler, Ausgrabungen, Museen und Bibliotheken gemeint, aber auch kulturelle und soziale Praktiken wie Feste und Bräuche. Es soll ein möglichst breites Publikum erreicht werden, insbesondere Kinder und junge Menschen, lokale Gemeinschaften sowie Personen, die nur selten mit Kultur in Berührung kommen, um ein Gefühl der gemeinsamen Verantwortung zu schaffen.

Das Kulturerbe schafft auch Wachstum und Beschäftigung: Insgesamt sind mehr als 300.000 Menschen in der EU im Bereich Kulturerbe beschäftigt, etwa 7,8 Millionen Arbeitsplätze hängen indirekt damit zusammen. Zum Europäischen Jahr des Kulturerbes wird auch ein europäischer Wettbewerb für Schülerinnen und Schüler ausgerufen: Denk mal – worauf baut Europa?
Informationen gibt es unter:
www.europaeischer-wettbewerb.de/teilnahme/thema-des-65-ew.

 

Stand: Januar 2018

0 Antworten

Neuen Kommentar schreiben