Hintergrund: Gesellschaft für alle

Große Bereiche des öffentlichen Lebens und unserer Umwelt sind auf gesunde Menschen zugeschnitten. Wer keine Treppen steigen kann, nicht gut sieht oder hört, sich nicht orientieren oder artikulieren kann, hat es in dieser Welt schwerer.

Die Weltgesundheitsorganisation definiert Behinderung als einen Überbegriff, der die dauerhafte Schädigung oder Fehlfunktion von Körper und Geist, Handlungseingrenzung und Beschränkungen in der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben umfasst. Behinderung ist demnach ein komplexes Phänomen mit Aspekten, die in den Betroffenen selbst liegen, und Merkmalen, die durch die Gesellschaft und den Umgang miteinander entstehen. Behinderung hat also immer zwei Seiten. Zu ihr gehören auch Menschen und Bedingungen, die andere behindern.

Laut Statistischem Bundesamt leben in Deutschland 7,6 Millionen Menschen mit einer schweren Behinderung. Vor allem Ältere sind betroffen: 21 Prozent der schwerbehinderten Menschen sind zwischen 55 und 65 Jahre alt, 55 Prozent sind älter als 65 Jahre. Behinderungen entstehen meistens im Laufe des Lebens. Nur vier Prozent sind von Geburt an behindert. Als schwerbehindert gelten Menschen mit einem Grad der Behinderung von 50 und mehr.

Auch wenn Behinderungen vor allem bei älteren Menschen auftreten, können sie jeden treffen. In den meisten Fällen sind nämlich Krankheiten Ursache für eine Behinderung.

Gesetze für Chancengleichheit

Aufgabe von Gesellschaft und Politik ist es, Menschen mit Behinderung eine selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Hindernisse, die ihrer Chancengleichheit entgegenstehen, müssen beseitigt werden. In den vergangenen Jahren hat die Politik mit einer Reihe von Gesetzen versucht, diese Ziele zu erreichen und das Benachteiligungsverbot nach Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes umzusetzen. Zahlreiche Verordnungen sind zu diesem Zweck erlassen worden. Sie berühren beispielsweise das Steuerrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, die Bauordnung und das Wahlgesetz.

Diese gesetzlichen Neuerungen helfen Menschen mit Behinderung, ihr Leben selbst zu bestimmen und nach ihren eigenen Vorstellungen einzurichten. Zudem können sie die hierfür erforderlichen Sozialleistungen bei den zuständigen Rehabilitationsträgern leichter einfordern. Träger sind vor allem Krankenkassen, die gesetzliche Rentenversicherung und Unfallversicherung, Arbeitsagenturen, Sozialhilfeträger und die öffentliche Jugendhilfe.

Mit dem SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) wurden im Jahr 2001 das Schwerbehindertenrecht und Rehabilitationsrecht zusammengefasst und zu einem Recht auf aktive Mitwirkung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gesellschaft weiterentwickelt. Der Eingangssatz zu Paragraf 1 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch lautet:

Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei wird den besonderen Bedürfnissen behinderter und von Behinderung bedrohter Frauen und Kinder Rechnung getragen.

Im SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) sind konkrete Hilfen und Maßnahmen festgelegt, zum Beispiel:

  • mehr Eigenverantwortung durch erweiterte Wunschrechte und Wahlrechte,
  • Gleichbehandlung aller Menschen mit Behinderung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben,
  • Anspruch auf notwendige Arbeitsassistenz,
  • Verzicht auf die Einkommensprüfung und Vermögensprüfung unterhaltspflichtiger Eltern von volljährigen Kindern mit Behinderung,
  • schneller und unbürokratischer Zugang zu den Leistungen durch feste Fristen für Entscheidungen und Begutachtungen,
  • Einrichtung von gemeinsamen Servicestellen der Rehabilitationsträger. Ihre Aufgabe ist es, Menschen mit Behinderung individuell und umfassend zu beraten.
     

Im Jahr 2002 ist das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz) in Kraft getreten. Vorausgegangen war der im Jahr 1994 eingeführte Verfassungsauftrag „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“. Mit dem Gleichstellungsgesetz sollen Diskriminierungen beseitigt, barrierefreie Lebensräume geschaffen und Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden.

Im Jahr 2006 ist dann das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, Benachteiligungen wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderung in verschiedenen Lebenslagen und vor allem im Arbeitsbereich.

Ende Juli 2016 ist das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts in Kraft getreten. Das Behindertengleichstellungsgesetz aus dem Jahr 2002 ist darin weiterentwickelt worden. Mit den Neuregelungen wird die Barrierefreiheit in Gebäuden der öffentlichen Bundesverwaltung weiter verbessert. Außerdem sollen Bundesbehörden ihre Informationen und ihre Bescheide künftig in Leichter Sprache bereitstellen. Zudem wird eine neue Schlichtungsstelle eingerichtet, die helfen kann, Konflikte im öffentlich-rechtlichen Bereich zu lösen. Für Konflikte im privaten Bereich ist die Antidiskriminierungsstelle zuständig.

Das Bundesteilhabegesetz wurde Ende Juni 2016 beschlossen, zum 1. Januar 2017 ist die erste Reformstufe in Kraft getreten. Es wird in insgesamt vier Reformstufen bis 1. Januar 2023 Schritt für Schritt umgesetzt. Menschen mit Behinderung sollen durch ein modernes Teilhaberecht selbstbestimmter leben und besser am gesellschaftlichen und beruflichen Leben teilhaben können. Die dafür notwendigen Unterstützungsleistungen können künftig leichter beantragt werden. Schwerpunkt des Bundesteilhabegesetzes ist die Neufassung des SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen), dessen Leistungen grundlegend reformiert werden. Die wichtigsten Neuregelungen sind:

  • Bezieher von Leistungen der Eingliederungshilfe können deutlich mehr vom eigenen Einkommen behalten und sparen. Ehegatten und Lebenspartner werden weder mit ihrem Einkommen noch mit ihrem Vermögen herangezogen.
  • Künftig reicht ein Reha-Antrag aus, um alle benötigten Leistungen von verschiedenen Reha-Trägern zu erhalten. Hierzu soll die Zusammenarbeit der Reha-Träger straffer geregelt werden.
  • Menschen mit Behinderungen werden durch eine ergänzende unabhängige Teilhabeberatung gestärkt.
  • Mit dem Budget für Arbeit wird Menschen mit Behinderung bundesweit mehr Teilhabe am Arbeitsleben ermöglicht.
  • Die Rechte der Schwerbehindertenvertretungen in Unternehmen und Werkstatträten werden gestärkt.
  • Erstmals werden Assistenzleistungen für höhere Studienabschlüsse ermöglicht, zum Beispiel für ein Masterstudium.
  • Leistungen für Mütter und Väter mit Behinderung werden klarer geregelt und ihre Beantragung vereinfacht.
  • Das ehrenamtliche Engagement von Menschen mit Behinderungen wird gestärkt.


Detaillierte Informationen zum Bundesteilhabegesetz erhalten Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Persönliches Budget

Mit dem Persönlichen Budget können Menschen mit Behinderung eigenständig soziale Leistungen kaufen und bezahlen. Sie können also selbst bestimmen, welche Leistungen sie benötigen. Dazu gehören beispielsweise Fahrdienste oder Haushaltshilfen. Als Experte in eigener Sache entscheidet jeder selbst, welche Hilfen am geeignetsten sind. Um das Budget zu beantragen, muss man sich zunächst an eine Reha-Servicestelle wenden.

Dort werden die in Betracht kommenden Leistungen geklärt, und die Servicestelle nimmt mit dem zuständigen Leistungsträger Kontakt auf. Der Bedarf wird anschließend mit dem Antragsteller und dem Leistungsträger besprochen. Wenn mehrere Träger Leistungen erbringen, dann kümmert sich ein Beauftragter um die Koordination dieser Leistungen. Der Beauftragte ist meistens der Träger, bei dem der Antrag gestellt wurde. Grundlage des individuellen Persönlichen Budgets ist eine Zielvereinbarung zwischen dem Budgetnehmer und dem Beauftragten. Im Abstand von zwei Jahren wird der Bedarf überprüft und gegebenenfalls angepasst.

Das Persönliche Budget ist freiwillig. Menschen mit Behinderung müssen es nicht in Anspruch nehmen, haben aber seit dem Jahr 2008 einen Rechtsanspruch darauf. Bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen werden grundsätzlich alle Anträge genehmigt.

Beschäftigungspflicht

Das SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) regelt, dass Arbeitgeber mit mindestens 20 Angestellten fünf Prozent ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Mitarbeitern besetzen müssen. Wird diese Beschäftigungsquote nicht erreicht, ist eine Ausgleichsabgabe fällig. Die Höhe der Ausgleichsabgabe richtet sich danach, in welchem Umfang ein Arbeitgeber der Beschäftigungspflicht nachkommt.

Leider wird die Beschäftigungsquote weder von öffentlichen noch von privaten Arbeitgebern in vollem Umfang erfüllt. Das hat verschiedene Gründe: Nicht jeder Mensch kann an jedem Arbeitsplatz arbeiten. Das gilt natürlich auch für Menschen mit Behinderung. Manche Stellen bleiben unbesetzt, weil sich keiner bewirbt. Oder sie werden irgendwann von Menschen ohne Behinderung besetzt. Behindertengerechte Arbeitsplätze sind oft teurer, weil sie speziell ausgestattet werden müssen. Dadurch erscheint es vielen Arbeitgebern einfacher und billiger, die Ausgleichsabgabe zu zahlen. Mit der Ausgleichsabgabe kann man sich jedoch nicht freikaufen. Die Beschäftigungspflicht erlischt mit der Zahlung der Abgabe nicht.

Es ist eine wichtige Aufgabe der Integrationsämter, die Arbeitsplätze schwerbehinderter Arbeitnehmer zu sichern und neue Arbeitsplätze für sie zu schaffen. Die Integrationsämter bieten eine breite Auswahl an technischen und finanziellen Hilfen. Im Betrieb gibt es zudem weitere Einrichtungen, welche die Teilhabe am Arbeitsleben erleichtern:

  • Die Schwerbehindertenvertretung soll die Interessen der Arbeitnehmer mit Behinderung im Betrieb wahren.
  • Der Arbeitgeber muss einen Beauftragten bestellen, der ihn in Fragen des Umgangs mit Behinderten berät und kontrolliert.
  • Auch der Betriebsrat oder Personalrat ist für die Belange der Menschen mit Behinderung zuständig.
     

Prävention vor Behinderung: Betriebliches Eingliederungsmanagement

Seit 2004 sind Arbeitgeber verpflichtet, länger erkrankten Beschäftigten ein Betriebliches Eingliederungsmanagement anzubieten. Damit soll die Beschäftigungsfähigkeit erhalten bleiben und den Folgen des demografischen Wandels begegnet werden. Im SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) ist festgelegt, dass Arbeitgeber allen Beschäftigten, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, ein Betriebliches Eingliederungsmanagement anzubieten haben. Der Arbeitgeber muss klären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann. Wie diese Klärung im Detail auszusehen hat, wird nicht vorgegeben. In jedem Betrieb sollen angemessene individuelle Lösungen gefunden werden. Beispielsweise kann die Arbeitszeit über einen Zeitraum von mehreren Wochen schrittweise erhöht werden.

Ausbildung von Menschen mit Behinderung

Das Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen ist im April 2004 in Kraft getreten. Es soll die Ausbildungschancen schwerbehinderter Jugendlicher erhöhen, ihre betriebliche Integration verbessern und mehr behindertengerechte Ausbildungsplätze schaffen. Betriebe, die Ausbildungsplätze für schwerbehinderte Jugendliche schaffen, werden gezielt durch die Integrationsämter beraten und durch staatliche Zuschüsse unterstützt. Schwerbehinderte Jugendliche werden auf den neuen Ausbildungsplatz vorbereitet und während ihrer Ausbildung durch die Schwerbehindertenvertretungen und Integrationsfachdienste begleitet.

Job4000

Im Jahr 2007 startete das Programm Job4000. Es soll die berufliche Integration schwerbehinderter Menschen fördern. Außerdem soll eine größere Anzahl an Arbeitsmöglichkeiten außerhalb von Werkstätten für behinderte Menschen geschaffen werden. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Länder stellten hierzu Mittel in Höhe von jeweils rund 30 Millionen Euro zur Verfügung. Bis zum 31. Dezember 2012 sind durch das Programm 2.141 neue Arbeitsplätze, 669 neue betriebliche Ausbildungsplätze und 4.345 zusätzliche Unterstützungen bei der Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt gefördert worden. Die bundesweite Initiative Job4000 lief Ende 2013 aus. Das Bundesland Hamburg führt sie allerdings bis 31. Dezember 2021 weiter.

Nationaler Aktionsplan

Im Jahr 2008 trat das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, kurz Behindertenrechtskonvention, in Kraft. Ein Jahr später wurde das Übereinkommen in Deutschland verbindlich. Die Konvention hat zum Ziel, die Rechte von Menschen mit Behinderungen weltweit zu stärken. Damit werden die Belange von Menschen mit Behinderungen zu einer Menschenrechtsfrage.

Im Jahr 2011 hat die Bundesregierung den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Konvention beschlossen. Er umfasst mehr als 200 Maßnahmen aus allen Lebensbereichen. Im Fokus steht dabei die Idee der Inklusion: Menschen mit Behinderung sollen gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, beispielsweise im Kindergarten, in der Schule, im Restaurant oder am Arbeitsplatz. Der Nationale Aktionsplan fördert zum Beispiel Projekte und Initiativen in den Bereichen Arbeit und Beschäftigung, Bildung, Bauen und Wohnen sowie Mobilität.

Ende Juni 2016 wurde der Nationale Aktionsplan 2.0 beschlossen. Mit der zweiten Auflage des Nationalen Aktionsplans fördert die Bundesregierung die Inklusion von Menschen mit Behinderungen durch gezielte Maßnahmen auf der Bundesebene weiter. Der Nationale Aktionsplan 2.0 setzt auf den ersten Aktionsplan aus dem Jahr 2011 auf und enthält 175 Maßnahmen in 13 Handlungsfeldern. Erstmals bringen sich nun auch alle Bundesressorts mit unterschiedlichen Aktivitäten, Projekten und Initiativen in den Aktionsplan ein.

Es geht dabei unter anderem um:

  • Ausweitung der beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung in den allgemeinen Arbeitsmarkt,
  • Förderung des inklusiven Lernen von Menschen mit und ohne Behinderung,
  • Stärkung der Rehabilitation, Gesundheit und Pflege für Menschen mit Behinderung,
  • mehr Teilhabe und Schutz sowie bessere Leistungsangebote für Kinder und Jugendliche, Frauen und ältere Menschen mit Behinderung,
  • Verbesserung der Mobilität von Menschen mit Behinderung durch den Abbau noch bestehender Hemmnisse sowie
  • Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Teilhabe von Menschen mit Behinderung.


Weitere Informationen erhalten Sie unter www.gemeinsam-einfach-machen.de.

Inklusionsinitiative für Ausbildung und Beschäftigung

Ein zentraler Punkt des Nationalen Aktionsplans ist die Stärkung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Behinderung. Hierzu soll auch die Initiative Inklusion gelingt beitragen. Im Rahmen dieser Initiative sind verschiedene Aktionen und Kampagnen vorgesehen. Im Mittelpunkt steht die Sensibilisierung von Unternehmen für das Arbeitskräftepotenzial und die Leistungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen.

Die Agenturen für Arbeit und die kommunalen Jobcenter sollen die Vermittlung von schwerbehinderten Menschen noch intensiver und zielgenauer vorantreiben. Dafür stehen ihnen 50 Millionen Euro zusätzlich aus Mitteln des Ausgleichsfonds zur Verfügung. Damit sollen auch lokale Projekte entwickelt und aufgebaut werden, beispielsweise für langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen. Das Programm startete im Jahr 2014.

Die Inklusionsinitiative wurde von mehreren Partnern ins Leben gerufen. Dazu gehören das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Spitzenverbände der Wirtschaft, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Landkreistag, die Integrationsämter, die Verbände der Menschen mit Behinderungen und der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.inklusion-gelingt.de.

Assistierte Ausbildung

Durch die sogenannte Assistierte Ausbildung sollen mehr junge Menschen zu einem erfolgreichen Abschluss in der betrieblichen, dualen Berufsausbildung geführt werden. Zielgruppe sind lernbeeinträchtige und sozial benachteiligte Jugendliche sowie junge Menschen mit Behinderung oder Migrationshintergrund, die bisher nur außerbetrieblich ausgebildet wer­den konnten. Sie erhalten Unterstützung wie Bewerbungstrainings und Praktika in der Vorbereitungsphase, Nachhilfe, Beratung, Hilfen zur Lebensbewältigung und finanzielle Unterstützung in der Ausbildung.

Zur Umsetzung dieser Ziele wurde im Dezember 2014 eine Allianz für Aus- und Weiterbildung von der Bundesregierung, Spitzenverbänden der Wirtschaft, Gewerkschaften, den Bundesländern und der Bundesagentur für Arbeit geschlossen. Weitere Informationen erhalten Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Informationen zur inklusiven Bildung in Deutschland finden Sie in den Hintergrundinformationen, auf dem Arbeitsblatt und Schaubild zum Thema Inklusion an Schulen.

 

Stand Juni 2017

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