Hintergrund: Der Europäische Sozialfonds

Der Europäische Sozialfonds ist das wichtigste Instrument der Europäischen Union zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung in ihren Mitgliedsstaaten. Ziel des ESF ist es, Arbeitsplätze zu schaffen und Menschen in Beschäftigung zu bringen bzw. zu halten, um die Arbeitslosigkeit in den Ländern der Europäischen Union zu verringern. Eine hohe Beschäftigungsquote ist ein Zeichen für gesellschaftliche Teilhabe und soziale Integration. Vor allem Menschen, die aufgrund ihres Migrationshintergrundes oder aufgrund ihrer Bildung Schwierigkeiten haben, eine Arbeit zu finden, sollen besser qualifiziert werden. Im Mittelpunkt der Förderung stehen daher immer der Mensch und die Verbesserung seiner Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

Die Geschichte des ESF ist so alt wie die der europäischen Staatengemeinschaft: Er wurde bereits 1957 bei Abschluss der sogenannten Römischen Verträge und mit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, dem Vorläufer der Europäischen Gemeinschaft (EG) und der Europäischen Union, geschaffen. Schon damals stand der Abbau von Arbeitslosigkeit durch die Förderung einer besseren Ausbildung im Mittelpunkt des ESF.

Faire Verteilung

Die Verteilung der ESF-Mittel auf die einzelnen Mitgliedsstaaten richtet sich hauptsächlich nach der Wirtschaftskraft des jeweiligen Landes. Diese wird unter anderem anhand des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts, Bruttonationalprodukts und der Arbeitslosenquote bestimmt. Um Fördergelder zu erhalten, müssen die Staaten und Regionen für jedes Projekt einen Eigenanteil übernehmen. Bei wirtschaftlich stärkeren Ländern beträgt dieser in der Regel 50 Prozent. Wirtschaftlich schwächere Regionen können bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten eines Projekts über den ESF finanzieren.

Die grundsätzliche Strategie und Ausrichtung einer Förderperiode wird auf europäischer Ebene zwischen den Mitgliedsstaaten, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission festgelegt. Die eigentliche Umsetzung liegt dann in der Verantwortung der Staaten und Regionen. Träger der Projekte können Ministerien, Behörden, Bildungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Verbände, Gewerkschaften und Unternehmen sein. Diese führen Fördermaßnahmen für bestimmte Bevölkerungsgruppen wie beispielsweise Auszubildende, Langzeitarbeitslose, gering qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Personen, die nach einer familienbedingten Erwerbsunterbrechung wieder in den Beruf wollen, sowie Migrantinnen und Migranten durch. Darüber hinaus werden auch Existenzgründerinnen und Existenzgründer sowie kleine und mittlere Unternehmen gefördert.

Schwerpunkte der bisherigen Förderperioden

Bisher hat der Europäische Sozialfonds acht Förderperioden durchlaufen. Deren inhaltliche Ausrichtung war von der jeweiligen wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedsstaaten sowie den Erfordernissen der Arbeitsmarktpolitik in der Europäischen Union geprägt. So wurde von 1971 und 1983 ein besonderer Schwerpunkt auf den Abbau der Jugendarbeitslosigkeit gelegt, sodass 90 Prozent der ESF-Mittel zur Förderung von Berufsbildungs- und Fortbildungsmaßnahmen genutzt wurden.

In der dritten Förderperiode von 1983 und 1988 sollten die Folgen des strukturellen Wandels in den Mitgliedsstaaten von der Industrie- zur Dienstleistungsleistungsgesellschaft vom ESF aufgefangen werden. Nach der Wiedervereinigung 1990 profitierten die neuen Bundesländer im Zuge des Aufbaus Ost im besonderen Maße von der Unterstützung. Um die Jahrtausendwende legte der ESF einen verstärkten Fokus auf eine bessere Koordination der Arbeitsmarktpolitik innerhalb der EU und die Überwindung der Diskriminierung am Arbeitsplatz.

Die siebte Förderperiode von 2007 bis 2013 war unter anderem der Stärkung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit auf dem Arbeitsmarkt gewidmet, um die Beschäftigungsmobilität der Menschen innerhalb der Union zu erhöhen. Nach Angaben der Europäischen Kommission sind in diesem Zeitraum aufgrund der ESF-Förderung 5,7 Millionen Menschen ins Berufsleben eingetreten und 8,6 Millionen Qualifizierungsmaßnahmen absolviert worden. Allein in Deutschland wurden von 2007 bis 2013 170.000 Projekte und Vorhaben gefördert. Davon profitierten rund 1,5 Millionen Teilnehmende.

Aktuelle Förderperiode 2014 bis 2020

Mit der aktuellen Förderperiode von 2014 bis 2020 werden die fünf europäischen Struktur- und Investitionsfonds, darunter der ESF, unter einem gemeinsamen strategischen Rahmen zusammengefasst. Übergreifendes Ziel ist, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in Europa zu stärken. Dies wird als Kohäsionspolitik bezeichnet. Schwerpunktmäßig soll der ESF dazu beitragen, das Wachstum in den Mitgliedsstaaten zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. Zu den wichtigsten Aufgaben in den Mitgliedsstaaten zählt die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Daneben gibt es sogenannte Querschnittsziele, welche die geförderten Projekte erfüllen sollen. Dazu gehören die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, die Verbesserung von Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung sowie die Stärkung einer nachhaltigen Entwicklung. In der Förderperiode 2014 bis 2020 stehen europaweit insgesamt rund 80 Milliarden Euro zur Verfügung. Auf das Jahr umgerechnet sind dies rund acht Prozent des EU-Haushalts.

Aufgrund der Vielzahl der Menschen, die in der gesamten Europäischen Union über den ESF gefördert werden, bildet der Europäische Sozialfonds nicht nur ein wichtiges Instrumente zur Stärkung von Arbeit und Beschäftigung in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Er gibt der häufig abstrakten europäischen Idee für Millionen Menschen auch ein soziales Gesicht vor Ort. Konkrete Projektbeispiele nach Ländern sortiert stellt die Europäische Kommission unter http://ec.europa.eu/esf vor.

ESF-Förderprogramme des Bundes

Von den europaweit 80 Milliarden Euro in der Förderperiode 2014 bis 2020 gehen rund 7,5 Milliarden Euro nach Deutschland, die zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden. Während die Bundesländer für ihre ESF-Aktivitäten 4,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellten bekommen, werden vom Bund 25 Programme mit rund 2,7 Milliarden Euro gefördert.

Die Bundesprogramme werden federführend vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales erstellt. Sie stehen unter dem Motto Zusammen. Zukunft. Gestalten. und richten sich an Arbeitslose, benachteiligte junge Menschen, Migrantinnen und Migranten, Unternehmensgründerinnen und Existenzgründer sowie kleine und mittlere Unternehmen. Mit den Bundesprogrammen werden über 730.000 Menschen bei der Ausbildung und Qualifizierung für den sich laufend verändernden Arbeitsmarkt unterstützt. Zugleich werden in der gegenwärtigen Förderperiode etwa 270.000 kleinere und mittlere Unternehmen von einer ESF-Förderung profitieren. Sie erhalten Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Fachkräften und der Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels auf dem Arbeitsmarkt.

Ein besonderes Augenmerk wird bei den Bundesprogrammen auf die Verbesserung der allgemeinen und beruflichen Bildung von leistungsschwächeren Jugendlichen gelegt. Ihnen soll der Übergang von der Schule in eine Berufsausbildung erleichtert werden. Auch Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung und Strategien für Lebenslanges Lernen zielen darauf, Menschen in Beschäftigung zu halten und ihre Kompetenzen an sich verändernde berufliche Bedingungen und Erwartungen anzupassen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat unter anderem folgende Programme initiiert:

Integrationsrichtlinie Bund

Mithilfe dieses Programms sollen Menschen, die besondere Schwierigkeiten beim Zugang zu Arbeit oder Ausbildung haben, stufenweise und nachhaltig in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt integriert werden. Individuelle Fördermaßnahmen werden in enger Zusammenarbeit mit den örtlichen Jobcentern und Arbeitsagenturen sowie öffentlichen Verwaltungen vereinbart. Gefördert werden auch zwei- bis sechsmonatige Betriebspraktika im Ausland. Das Programm steht Asylbewerberinnen und -bewerbern sowie Flüchtlingen offen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.integrationsrichtlinie.de.

Berufseinstiegsbegleitung

Hier stehen Schülerinnen und Schüler im Fokus. Vor allem leistungsschwächeren Schülerinnen und Schülern soll geholfen werden, einen Schulabschluss zu erlangen und den Übergang in eine Berufsausbildung zu schaffen. Berufseinstiegsbegleiter unterstützen die Schülerinnen und Schüler in ihren letzten Schuljahren sowie im ersten halben Jahr der Ausbildung kontinuierlich und individuell. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bildungsketten.de/berufseinstiegsbegleitung.

Programm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit

Dieses Programm richtet sich an langzeitarbeitslose Menschen, die Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen (Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, SGB II). Sie werden dabei unterstützt, eine Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt zu finden. Teilnehmende Jobcenter akquirieren zu diesem Zweck gezielt passende Betriebe. Nach Aufnahme einer Beschäftigung werden die Programmteilnehmenden mindestens sechs Monate intensiv gecoacht, um das Beschäftigungsverhältnis zu stabilisieren. Arbeitgeber erhalten zum Ausgleich anfänglicher Minderleistungen Lohnkostenzuschüsse. Bei Bedarf können arbeitsplatzbezogene berufliche Qualifizierungen sowie der Erwerb von Grundkompetenzen wie Lesen, Schreiben oder alltagsmathematische Kompetenz gefördert werden. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bmas.de.

Berufsbezogene Sprachförderung für Menschen mit Migrationshintergrund

Arbeitslos oder arbeitsuchend gemeldete Menschen mit Migrationshintergrund können an berufsbezogenem Deutschunterricht teilnehmen, um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen. Der Sprachunterricht erfolgt in enger Verzahnung mit beruflichem Fachunterricht und Berufspraktika in Betrieben. Auch Asylbewerberinnen und -bewerber sowie Flüchtlinge können unter bestimmten Voraussetzungen an den Kursen teilnehmen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bamf.de.

Eine Übersicht über die ESF-Förderprogramme des Bundes finden Sie unter www.esf.de.

ESF-Förderprogramme in den Bundesländern

Die 16 deutschen Bundesländer haben eigene ESF-Programme, die auf regionale Besonderheiten und Erfordernisse des jeweiligen Arbeitsmarkts eingehen. Auf den ESF-Internetauftritten der Bundesländer können Sie sich über Schwerpunkte und konkrete Projekte informieren:

 

Stand April 2019

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