Arbeitsrecht 1

Arbeitnehmer haben Rechte

Arbeitsrecht: Gruppe von fünf jungen Berufstätigen in einem Büro.
Foto: Shutterstock/Jacob Lund

Die Jugend- und Auszubildendenvertretung

Auszubildende sind keine billigen Hilfskräfte, sondern haben das Recht auf eine Ausbildung unter genau festgelegten Bedingungen. Bei Schwierigkeiten sollten sie zunächst mit dem Ausbilder oder der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) im Betrieb sprechen. Die JAV achtet darauf, dass die für Jugendliche und Auszubildende relevanten Gesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen im Unternehmen eingehalten werden. Sie informiert auch darüber, was im Betrieb geschieht, welche Projekte anstehen oder wie sich die wirtschaftliche Lage des Unternehmens entwickelt. In die Jugend- und Auszubildendenvertretung dürfen sich Auszubildende und Arbeitnehmer bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres wählen lassen.

Die JAV arbeitet eng mit dem Betriebsrat zusammen, der Interessenvertretung der Arbeitnehmer. In öffentlichen Dienststellen und Verwaltungen heißt diese Interessenvertretung Personalrat. Wenn es keine JAV und keinen Betriebs- oder Personalrat gibt, können Auszubildende sich auch an die für ihren Beruf zuständige Gewerkschaft oder die verantwortliche Kammer wenden, zum Beispiel die Handwerkskammer oder die Industrie- und Handelskammer. Dort gibt es Ausbildungsberater und einen Schlichtungsausschuss.

Betriebsräte: Arbeitnehmer bestimmen mit

Wenn in einem Unternehmen mindestens fünf Arbeitnehmer ständig beschäftigt sind, können sie einen Betriebsrat wählen. Gesetzlich vorgeschrieben ist er nicht. Das Betriebsverfassungsgesetz sichert den Beschäftigten Mitspracherechte zu und regelt die abgestuften Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte des Betriebsrats:

  • In sozialen Angelegenheiten hat er den größten Einfluss, zum Beispiel bei betriebsspezifischen Arbeitszeit-, Urlaubs- oder Überstundenregelungen oder beim Arbeits- und Gesundheitsschutz. Der Arbeitgeber kann hierüber nur mit Zustimmung des Betriebsrats entscheiden.
  • Bei personellen Angelegenheiten kann er den Entscheidungen des Arbeitgebers widersprechen, zum Beispiel bei Einstellungen, Versetzungen und Kündigungen.
  • In wirtschaftlichen Angelegenheiten hat er lediglich Informations- und Beratungsrechte, zum Beispiel bei Betriebsänderungen oder Investitionsentscheidungen. Er muss frühzeitig informiert werden und kann die Pläne mit dem Arbeitgeber beraten.
     

Da Unternehmensstrategien heute nicht mehr an nationalen Grenzen haltmachen, sollen Arbeitnehmer auch EU-weit agieren können. Bei größeren Unternehmen mit Niederlassungen in mehreren europäischen Ländern vertritt deshalb ein Europäischer Betriebsrat (EBR) die Arbeitnehmerinteressen. Mitbestimmung ist ein Kernbestandteil des europäischen Gesellschaftsrechts, Unterrichtung und Anhörung sind Grundrechte eines sozialen Europas (siehe Soziales Europa).

Rechte und Pflichten von Auszubildenden

Rechte

Auszubildende

  • erhalten eine angemessene Ausbildungsvergütung, auch für die Zeiten des Berufsschulunterrichts.
  • erlernen alle für das Ausbildungsziel erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse.
  • bekommen vor allem Aufgaben übertragen, die dem Ausbildungszweck dienen.
  • erhalten kostenlose Ausbildungsmittel, Werkzeuge und Werkstoffe.
  • haben Recht auf mindestens 24 Tage Urlaub, wenn sie älter als 18 sind, und 25 bis 30 Tage, wenn sie jünger sind.
  • haben ein Recht auf feststehende Pausen und Ausgleich von Überstunden.
  • haben eine Arbeitszeit von höchstens acht Stunden täglich und 40 Stunden in der Woche, wenn sie jünger als 18 sind.
  • werden über Arbeitsschutzmaßnahmen informiert.
  • werden freigestellt, wenn Berufsschulunterricht, Prüfungen oder andere Ausbildungsmaßnahmen anstehen.
  • haben ein besonderes Kündigungsrecht und können das Ausbildungsverhältnis mit einer vierwöchigen Frist beenden.
  • erhalten ein Zeugnis vom Ausbildungsbetrieb mit Angabe der Art, Dauer und dem Ziel der Ausbildung sowie über die erworbenen Fertigkeiten und Kenntnisse, auf Verlangen des Auszubildenden auch über Verhalten und Leistung.


Pflichten

Auszubildende

  • sind verpflichtet, am Berufsschulunterricht teilzunehmen.
  • sollen alles erlernen, was wichtig für den Beruf ist.
  • müssen den Anweisungen des Ausbilders folgen und die Betriebsordnung einhalten.
  • sollen alle Aufgaben sorgfältig ausführen.
  • sind verpflichtet, über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schweigen.
  • müssen Werkzeuge, Maschinen und sonstige Einrichtungen pfleglich behandeln.
  • sind verpflichtet, den Arbeitsschutz einzuhalten.
  • sind verpflichtet, Fehlstunden zu melden und bei Krankheit ein ärztliches Attest vorzulegen.
  • müssen ihre Ausbildungsinhalte dokumentieren.
     

Kündigungsschutz: mehr Sicherheit

Der Kündigungsschutz bewahrt Arbeitnehmer vor willkürlichen und sozial ungerechten Entlassungen. Arbeitgebern bietet er ebenfalls Sicherheit, denn auch die Mitarbeiter müssen sich an die gesetzlich geregelten Fristen und Formalitäten halten. Fristlose Kündigungen können nur bei groben Verstößen wie Arbeitsverweigerung, Beleidigungen, sexueller Belästigung oder unpünktlichen Gehaltszahlungen ausgesprochen werden. Gegen eine Kündigung kann vor dem Arbeitsgericht geklagt werden.

Für Auszubildende besteht ein besonderer Kündigungsschutz, ebenso für Schwangere und Mütter bis vier Monate nach der Entbindung, schwerbehinderte Menschen, freiwillig Wehrdienstleistende und Arbeitnehmer in Eltern- oder Pflegezeit.

Ausbildungsvergütung mit und ohne Tarifbindung

Die Vergütung Auszubildender soll nach dem Berufsbildungsgesetz „angemessen“ und eine finanzielle Hilfe zur Durchführung der Ausbildung sein. Mit fortschreitender Berufsausbildung soll die Vergütung ansteigen und das Alter der Auszubildenden berücksichtigen.

Für viele Ausbildungsberufe gelten Tarifverträge, die zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften in Tarifverhandlungen beschlossen wurden (siehe Arbeitsrecht 2). In diesen Verträgen wird auch die Höhe der Ausbildungsvergütung geregelt. Die tariflichen Regelungen fallen je nach Region, Branche und Ausbildungsjahr unterschiedlich aus.

Ausbildungsbetriebe, die nicht tarifgebunden sind, sollen sich an diesen Regelungen orientieren. Sie können jederzeit mehr bezahlen, dürfen den Tarif jedoch nicht weit unterschreiten. Es gibt eine gesetzliche Untergrenze von 80 Prozent der tariflichen Vergütung in der betreffenden Branche und Region. Auszubildende können sich bei den Gewerkschaften über die tariflichen Regelungen informieren und mit dem Arbeitgeber verhandeln.

Arbeitsrecht

Das Individualarbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Hier finden sich Gesetze zu Arbeitsbedingungen, beispielsweise zur Arbeitszeit, zur Kündigung, zum Entgelt oder zum Urlaub. Das kollektive Arbeitsrecht umfasst Gesetze, welche die Arbeitnehmer als Gruppe angehen, zum Beispiel Fragen zur Mitbestimmung, zu Betriebsvereinbarungen oder zu Lohnvereinbarungen auf Basis des Tarifvertrags.

 

Die Texte und Bilder entstammen dem Schülermagazin Sozialpolitik
Stand September 2018

7 Antworten

Kommentare

Wenn man die Gewerkschaften klein hält, dann kommt es schon vor, dass die Beschäftigten alleine dar stehen und ihre Forderung nicht durchsetzen können. Die Leute vergessen immer mehr was Solidarität bedeutet und wozu sie gut ist.

So ein schwachsinn, hier werden nur die Ausländer mit Geld angelockt und ´klauen uns die Arbeitsplätze... Es geht so nicht weiter.. kapiert das doch endlich!

@ Jackie: Dich will ich mal sehen, wenn du später mal im Altersheim liegst und sich eine ausländische Pflegerin um dich kümmert, weils einfach sonst niemand mehr machen kann oder will. Vielleicht wachst du ja dann endlich mal auf!

@Jackie "Harmonie", na der Name ist ja nicht wirklich passend. Engagierte und motivierte Arbeitnehmer werden gesucht. Die Nationalität ist dabei total egal. Aber "Nörgler" und "die anderen sind schuld" Menschen gehen mir echt auf die Nerven. Menschen mit fließenden Deutschkenntnissen haben eindeutig einen Vorteil auf dem Arbeitsmarkt. Also hör auf zu jammern. Kein Ausländer klaut irgendjemand den Arbeitsplatz.

@ Jackie Ich verstehe nicht was du dagegen hast? Ausländer kommen hier her und hoffen auf eine gute zukunft. Und nur, weil du sie nicht verstehst musst du nicht gleich bescheuerte sachen labern. Nicht jeder mesch ist böse. Auserdem ist deutschland eine Harmonisches land wo alle miteinander leben sollen. Auserdem gibt es genung arbeitsplätze.

Ich möchte nur mein Buch beenden ( . Y . )

Ja das finde ich auch. -Hau den Ke

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