Arbeitsblatt: Armut und Reichtum

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Betr.: Soziale Ökonomie, Diskussionsvorschlag SPD Parteitag Wiesbaden 22.04.2018 Mit der Bitte um Kenntnisnahme erhalten Sie den folgenden Diskussionsvorschlag: Vorwärts - der SPD Jugend gehört die Zukunft ! (Knut Reuter, Am Forsthaus Grvb 41, 63263 Neu Isenburg, 17.04. 2018 ) Herr Schulz musste scheitern, weil es für Gerechtigkeit keine verbindlichen Maßstäbe gibt, mit denen Menschenmassen mobilisiert und ihre Erwartungen in der Praxis durchgesetzt werden können. Politiker “regieren“. Sie erfüllen Gruppeninteressen statt verbindlich definierte Aufgaben zu erfüllen. Emotionen der Massen bestimmen die Richtung der Politik. Das Versprechen im Grundgesetz, “Schaden vom Volk fernzuhalten“ verbunden mit dem fast täglich offenkundigen Beweis, dass Immunität und Datenschutzgesetze Entscheidungsträger davon abhalten, eine persönliche Verantwortung / Haftung zu übernehmen, haben dem Vertrauen in die Politik sowie der Rechtsprechung geschadet. Ministerien halten sich für „Nicht zuständig“ oder „sehen keine Notwendigkeit“ zum Handeln: „Nehmen sie sich einen Anwalt, wir dürfen keine Auskunft geben (Datenschutz …) - „Deutschland hat den Richtlinien der EU zu folgen“ etc. . Die Freude an engagierten Einsätzen blieb auf der Strecke. Statt geeignete Kontrollen und Management Informationssysteme auf der Basis der EDV aufzubauen, die die Freiheiten der Mitmenschen garantieren, wird die Welt in unvorstellbarem Maße mit sog. Sicherheitseinrichtungen verkabelt.Sie verhindern Transparenz und öffnen üblen Machenschaften Tür und Tor. Vor Terroristen wird gewarnt und jegliches Vertrauen in den Nachbarn zugunsten von Misstrauen zerstört. Das Fernsehen unterstützt diesen Trend. Pünktlich zum Abendessen wird im Krimi ein Toter serviert. Bilder werden verpixelt damit sie keiner deuten kann. Die Verrohung der Menschheit wird diskutiert. Der Geist der Gesellschaft, der sich im “Wir“ (dem “Dasein“ für Mitmenschen) äußerte, geht in unserer Zeit immer mehr verloren. Für eine bessere Zukunft ließen Sozialdemokrat/innen und ihre Sympathisanten zu tausenden ihr Leben. Ihr Opfer kann doch nicht umsonst gewesen sein ! Bundeskanzler Schröder prägte den Begriff der „Deutschland AG“. Die im Begriff der AG enthaltene Idee, in der Wirtschaft bewährte Systeme zur Lenkung staatlicher Aktivitäten einzusetzen, wurde auch unter Kanzler Schröder nicht durchgesetzt. Unternehmen setzen verbindliche Ziele, die in Business – Pläne eingehen. Die Zielerreichung wird laufend kontrolliert und gesteuert. Die zur Lenkung erforderlichen Informationen liefern effektive Management Informations-Systeme (MIS). Entscheidungsträger müssen handeln, wenn sie ihre Karriere nicht gefährden wollen, weil Manager für ihre Fehler haften. Demokratie hat in der heute praktizierten Form die Grenzen der Möglichkeiten erreicht. Globale Krisen sind die Folge. In einer Computer gesteuerten Welt sind schnelle Reaktionen erforderlich. Die große Zahl gut gemeinter Gesetze und hohe Rechtskosten frustrieren die Menschen und fördern den Eindruck, dass Justitia immer mehr zu einer Geldmaschine für Eingeweihte sog. Experten und VIP‘s geworden ist. Die Inflation der Paragraphen verhindert den Durchblick sowie dringend erforderliche Kontrollen. In den Schränken der Entscheidungsträger häufen sich die Studien und Gutachten, die nur einem Zweck dienen, die Verantwortung für Fehlentscheidungen auf Ursachen zurückführen zu können, die die eigene Karriere nicht gefährden. Nur Gutmenschen haben Interesse an der Armutsbekämpfung. Für einen Großteil der Mitbürger/innen ist Armut die Grundlage für z.T. erhebliche Einkünfte, einträgliche Jobs und Geschäfte. Nicht beanspruchte staatliche Wohltaten leisten erhebliche Beiträge zur sog. “Schwarzen Vorwärts - der SPD Jugend gehört die Zukunft ! - 2 - (Knut Reuter, 63263 Neu Isenburg, 17.04. 2018 ) Null“ der Politik, weil verfügbare Mittel nicht abgerufen werden. Not leidende Menschen können ihre Rechte nicht in Anspruch nehmen, weil ihnen das Geld für die Rechtsschutzversicherung oder eine Erstberatung durch Experten fehlt. Immer größere Einheiten (Aktiengesellschaften etc.) kaufen die vorhandenen Gewinnmöglichkeiten (Bauland, Ländereien / Rohstoffquellen,Produktionen etc.) und verhindern durch Patente sowie andere Gesetze den Marktzugang. Ärmere Länder müssen zusehen, wie ihre Umwelt zerstört und vorhandene Kapazitäten sowie Möglichkeiten von reichen Nationen ausgeschöpft werden. Die geistigen Kapazitäten für Eigenleistungen wären vorhanden. Weil die Mittel für grundlegende Transaktionen fehlen, k ö n n e n sog. Entwicklungsländer nicht zum Zuge kommen. Sie sind auf die Kredite der Industriestaaten angewiesen, die zu den von den Kreditgebern vorgegebenen Bedingungen aufgenommen werden müssen. Weil ich arm bin, bist du reich… stellt ein Gedicht klar. Menschen leben nicht von statistischen Kennzahlen, vom Durchschnittsein-kommen der Bevölkerung oder dem Wirtschaftswachstum, dem Fetisch der modernen Ökonomen sondern vom verfügbaren Einkommen. Das verfügbare Einkommen, die Lebensgrundlage der Menschen, wird von steigenden Preisen reduziert in die auch Bestandteile eingehen, die u.U. sogar mit von Egoisten durchgesetzten Paragraphen gerechtfertigt werden. Die globalen Krisen belegen, dass wir alle in einem Boot sitzen in dem der grenzenlose Egoismus seine Existenzberechtigung verlieren muss. Das ist die Chance für die Zukunft der Jugend. Führen wir die notwendigen Management Informationssysteme ein und beginnen wir so weit möglich die unnötigen Preisbestandteile zu eliminieren damit a l l e in Frieden sowie ohne Sorgen vor Krankheit und Alter leben können. Aufgrund praktischer Erfahrungen im öffentlichen Management möchte ich mir auf keinen Fall anmaßen, Vorschläge für Änderungen ohne intensive Beschäftigung mit den relevanten Problemen zur Diskussion zu stellen. Die folgenden Beispiele sollen nur die Richtung für mögliche neue Wege des Denkens zeigen und Diskussionen anregen: Beispiel 1 (Senkung der Krankenkassenbeiträge ) Schadstoffe in Lebensmitteln / Arzneien / Kosmetika u.ä. eliminieren. Insbesondere Berufstätige müssen ihre Einkäufe in kürzester Zeit erledigen. Detaillierte Sachkenntnisse zur Beurteilung der Vor- / Nachteile von Zusätzen sowie Beimischungen sind nur selten bei Käufer/innen vorhanden. Die Kosten für durch die Beimischungen entstehende Gesundheitsschäden tragen die Krankenkassen. Der Amtseid „Schaden vom Volk fernzuhalten“ impliziert die Verpflichtung der Regierenden gesundheitsschädigende Produkte vom Markt zu nehmen. Statt dessen wird erklärt, keinen Handlungsbedarf zu sehen, nicht zuständig zu sein oder man versteckt sich hinter gesetzlichen Vorschriften (Datenschutz) . Lösungs - Ansatz: Krankenkassen werden angewiesen, den betreffenden Ministerien Behandlungs- / Heilungskosten in Rechnung zu stellen, deren Ursache gesundheitsschädliche, nicht von ihnen verbotene Beimischungen sind. Die eingesparten Beträge sind den Kassenmitgliedern gutzuschreiben und bei der Beitragsfestsetzung zu berücksichtigen. Kein Handlungsbedarf ? Mögen sich die Ministerien mit der Lobby auseinander-setzen.

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