Sozialpolitik – Neues in 2010
Familie
Kindergeld und Kinderfreibeträge
Das Kindergeld wurde zum Jahreswechsel um 20 Euro angehoben. Es beträgt nun für das erste und zweite Kind 184 Euro, für das dritte Kind 190 Euro und für jedes weitere Kind 215 Euro. Die Kinderfreibeträge wurden ebenfalls erhöht, und zwar von 6.024 auf 7.008 Euro. Dadurch stiegen auch die Unterhaltsansprüche von Kindern von alleinerziehenden Elternteilen. Der gesetzliche Mindestunterhalt beträgt für sie nun bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres 317 Euro, bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres 364 Euro und bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 426 Euro. Auf diesen Mindestunterhalt wird das Kindergeld zur Hälfte angerechnet.Europa
Vertrag von Lissabon
Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten, ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Seitdem gibt es eine Ratspräsidentschaft, die zweieinhalb Jahre den Vorsitz des Europäischen Rates führt (erster Ratspräsident ist der belgische Premierminister Herman Van Rompuy), sowie einen Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik (erste „EU-Außenministerin“ wurde die britische Politikerin Catherine Ashton).Zum europäischen Reformprozess und weiteren Neuerungen des Vertrags von Lissabon siehe Unterrichtsmaterialien „Europäische Union“: Hintergrundinformationen, Arbeitsblatt und Schaubild
Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung
Die Europäische Kommission hat das Jahr 2010 zum „Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung“ ausgerufen. Damit will sie das öffentliche Bewusstsein für diese Risiken stärken und die Wahrnehmung für ihre Ursachen und Auswirkungen schärfen. Gleichzeitig sollen Ansätze zur Überwindung der Probleme aufgezeigt werden. Die drei großen Themenfelder des Europäischen Jahres 2010 sind:- Jedes Kind ist wichtig – Entwicklungschancen verbessern!
- Wo ist der Einstieg? – Mit Arbeit Hilfebedürftigkeit überwinden!
- Integration statt Ausgrenzung – Selbstbestimmte Teilhabe für alle Menschen!
(Quellen: www.bmas.de, www.bmg.bund.de, www.bundesregierung.de, www.berlin.de, www.bmfsf.de, www.bmbf.de)
Stand Januar 2010 [zurück][1][2]3vor
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