Soziale Sicherung
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Solidarität ist das Grundprinzip des sozialen Sicherungssystems in Deutschland. Es sichert die Bürgerinnen und Bürger in unterschiedlichen Einkommens-, Versorgungs- und Lebenslagen ab. In mehr als 100 Jahren hat sich das System weiter entwickelt, der Grundsatz prägt unseren Sozialstaat aber noch heute.
„Die größtmögliche Gerechtigkeit mit Solidarität, Bürgernähe, Vielfalt und Effizienz verbinden“1, lautet die Aufgabe, die den Staat seit Bestehen des Sozialsystems immer wieder zu Neuerungen und Reformen, zur Anpassung und Stärkung des Systems herausfordert.
Veränderungen der Gesellschaft gehen auch immer mit neuen Bedürfnissen und Möglichkeiten einher. Um ihnen gerecht zu werden und weiterhin ein verlässliches, leistungsfähiges sowie finanzierbares Sicherungssystem bieten zu können, muss sich der Staat auf Veränderungen einstellen. Mit dem umfangreichen Reformprogramm „Agenda 2010“ wurden in den vergangenen Jahren die Bereiche Gesundheit, Arbeit und Rente grundlegend umgestaltet. Weitere Neuerungen werden auch nach 2010 zu erwarten sein.
Aktuell hat Deutschland eine zusätzliche soziale und wirtschaftliche Herausforderung zu bewältigen: die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise. Sie fordert vom Staat schnelles Agieren, damit Wirtschaft und Sozialstaat handlungsfähig bleiben. (Siehe hierzu Politik/Globalisierung und Wirtschaftskrise)
Staatliche Sozialleistungen
Die Sozialleistungen umfassen alle Geld- und Sachleistungen, die privaten Haushalten oder Einzelpersonen vom Staat sowie öffentlich rechtlichen Körperschaften oder von Unternehmen zur Deckung bestimmter sozialer Bedürfnisse gewährt werden. Sie dienen der sozialen Absicherung von existenziellen Risiken, dem Familienlastenausgleich sowie anderen sozialpolitischen Aufgaben wie der Jugendhilfe oder der Unterstützung behinderter Menschen. Finanziert werden sie im Wesentlichen durch die Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber sowie durch Zuweisungen des Staates.Am deutlichsten werden die Strukturen und Zusammenhänge des Systems der sozialen Sicherung im Sozialbudget der Bundesregierung. Diese jährliche Zusammenstellung bietet einen Überblick über die sozialen Leistungen der staatlichen Einrichtungen, der öffentlichen Körperschaften und der Arbeitgeber. Die Zahlen sind beim Statistischen Bundesamt abrufbar.
Die erforderlichen Mittel für die im Sozialbudget beschriebenen Leistungen kann der Staat nicht aus sich selbst heraus bereitstellen. Er ist darauf angewiesen, sie aus Steuern und Beiträgen zu finanzieren. Diejenigen Menschen und Haushalte, die keine oder keine ausreichenden Einkommen beziehen, erhalten durch Umverteilung Anteile an den Einkommen der anderen.
Begünstigt werden diejenigen, die nicht (mehr) am Erwerbsprozess teilnehmen können, etwa ältere Menschen, Erwerbsunfähige und Arbeitslose, oder Menschen, deren Einkommen aufgestockt werden muss, weil sie beispielsweise Kinder versorgen müssen oder weil die Mietbelastungen zu hoch sind. Belastet werden im Gegenzug jene, deren Markteinkommen durch Steuern und Beiträge vermindert werden. Sozialpolitik ist also immer eine Politik der Einkommensumverteilung, welche die reine Marktverteilung korrigiert.
Sozialstaat Deutschland im internationalen Vergleich
„Im internationalen Vergleich weißt das Deutsche System der sozialen Sicherung eine hohe Leistungsfähigkeit aus. Dies gilt auch und gerade für die Sozialversicherung, die mit ihren Elementen Lohn- und Beitragsorientierung, Lohnersatz und Leistungsdynamik, sozialer Ausgleich sowie paritätische Mittelaufbringung und Selbstverwaltung sich als gut geeignet erwiesen hat, die großen Lebensrisiken wie Invalidität, Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Arbeitslosigkeit, Unfall zuverlässig und solidarisch abzusichern. Konstitutiver Bestandteil der Sozialversicherung, der sie sowohl von der Privatversicherung als auch von Fürsorgesystemen unterscheidet, ist vor allem die Verknüpfung von Versicherungs- und Solidarprinzip. Hier ergänzen sich Eigenverantwortung und sozialer Ausgleich, Leistungsorientierung und Lebensstandardsicherung.“21 Bundesministerium für Arbeit und Soziales, www.bmas.de, Stand August 2009
2 Bäcker, G., Bispinck, R., Hofemann, K., Naegele, G.: Sozialpolitik und soziale Lage in Deutschland: Grundlagen, Arbeit, Einkommen und Finanzierung; S. 82, 4. Auflage, Wiesbaden 2008
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