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Die globale Herausforderung

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Globalisierung ist ein häufig benutztes Schlagwort: Es wird oft als Grund für Probleme unserer Zeit, wie zum Beispiel Arbeitslosigkeit, angeführt und ist daher primär mit Ängsten besetzt.

Globalisierung ist aber vor allem ein stetiger Prozess, der Märkte und Menschen einander näher bringt, große Entfernungen virtuell und real – durch Transportmöglichkeiten und Arbeitsplatzangebote – überwindbar macht. Globalisierung bietet viele Chancen und stellt uns gleichzeitig vor große Herausforderungen. Durch Globalisierung gibt es Möglichkeiten der internationalen und interkulturellen Kommunikation und des Austausches wie nie zuvor.

Chancen und Herausforderungen der Globalisierung

Zweifellos haben sich viele Länder und viele Menschen den veränderten weltwirtschaftlichen Bedingungen, das heißt der Liberalisierung (Öffnung) der Märkte, der wachsenden Mobilität von Kapital und Arbeit sowie der enorm gestiegenen Nachfrage nach Dienstleistungen angepasst. Die Folge dort sind höheres Wirtschaftswachstum, neue Arbeitsplätze, ein Anstieg der Exporte und Grenzen überschreitende Investitionen sowie ein steigender Lebensstandard. Profitieren konnten bislang vor allem dynamische, modernisierungsfreudige und sozialpolitisch weniger ambitionierte Volkswirtschaften wie etwa die chinesische, die indische oder einige südostasiatische bzw. osteuropäische.

Das bedeutet aber nicht, dass alle Menschen in diesen Volkswirtschaften davon profitiert hätten. Selbst in den hoch entwickelten Ländern wie Deutschland gibt es neben vielen Gewinnern auch manche Verlierer. Viele der ärmsten Länder und Regionen konnten die Chancen der Globalisierung zur Förderung von Wachstum und Wohlstand und damit zur Bekämpfung der Armut bislang gar nicht oder nur in geringem Umfang nutzen. Alle beteiligten Akteure stehen deshalb vor der großen Aufgabe, Vollbeschäftigung, produktive und menschenwürdige Arbeit sowie Chancengleichheit durch eine soziale Gestaltung der Globalisierung für alle und überall zu ermöglichen.

Zu den wichtigsten Risiken der Globalisierung zählen die Entsolidarisierung der Gesellschaft, die Abkopplung bestimmter sozialer Gruppen und bestimmter Regionen, die Gefährdung des bisherigen Niveaus sozialer Sicherheit und Stabilität, die Erosion staatlicher Strukturen und kulturelle Gleichförmigkeit. Die bisherigen Erfahrungen lehren, dass der Markt allein die nachteiligen Auswirkungen und Fehlentwicklungen der Globalisierung nicht ausreichend korrigieren oder verhindern kann. Es bleibt deshalb Aufgabe der Politik auf nationaler wie internationaler Ebene, die Marktkräfte in sozial verträgliche Bahnen zu lenken.

Globalisierung und Deutschland

Deutschland steht vor der Aufgabe, die Errungenschaften der Sozialen Marktwirtschaft mit den Anforderungen der Globalisierung, vor allem des liberalisierten Weltmarkts, zu harmonisieren. Die internationale Verflechtung ist zwar unumkehrbar. Das muss nicht das Ende der Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft beinhalten, aber zweifellos ihre Anpassung. Um international bestehen zu können, haben sich Arbeitsbedingungen in Deutschland schon verändert heute und werden sich noch weiter verändern.

Die Menschen in Deutschland (wie auch in anderen, ähnlich entwickelte Staaten) profitieren in vielfacher Hinsicht von der Globalisierung: So sind diverse elektronische Geräte zu günstigen Preisen zu kaufen, Urlaubsreisen in weit entfernte Länder sind fast schon zur Selbstverständlichkeit geworden, und viele Arbeiten, die unbequem oder mit ungünstigen Arbeitszeiten verbunden sind, werden von ausländischen Arbeitskräften übernommen.

Globalisierung weltweit gerecht gestalten

Deutschland setzt sich deshalb auf europäischer und internationaler Ebene für eine menschengerechte Sozial- und Beschäftigungspolitik ein – sowohl in den hoch industrialisierten und entwickelten Ländern als auch in den Schwellen- und Entwicklungsländern. Dies geschieht unter anderem im Rahmen von internationalen Organisationen und Konferenzen, wie den Vereinten Nationen (UN), der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD), der Gruppe der Acht (G8 – bestehend aus den sieben führenden Industrienationen und Russland) oder in der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO).

Fonds zur Anpassung an die Globalisierung

Im Jahr 2007 wurde der Europäische Fonds zur Anpassung an die Globalisierung (EGF) eingeführt. Als beschäftigungspolitisches Instrument unterstützt er betroffene Arbeitnehmer, die globalisierungsbedingt mit Entlassung rechnen müssen. Im Mittelpunkt der Förderung stehen die Arbeitnehmer selbst, nicht die Unternehmen. Der EGF stellt dafür Mittel zur Verfügung, die beispielsweise eine schnelle Vermittlung in einen neuen Job zum Ziel haben oder die die Beschäftigungsfähigkeit der Betroffenen steigert.

Im Zusammenhang mit der weltweiten Wirtschaftskrise wurde der EGF im Juni 2009 das erste mal geprüft und erweitert: Förderung können jetzt auch Beschäftigte beantragen werden, die aufgrund der Finanzkrise ihren Arbeitsplatz verloren haben. Diese Übergangsregelung ist zunächst bis Ende 2011 begrenzt.

Zwischen 2007 und 2009 wurden bisher Finanzhilfen in Höhe von rund 103 Millionen Euro beantragt. Betroffene waren vor allem Unternehmen der Automobil-, Textil- und der Mobiltelefonbranche.

Für die von der Insolvenz der deutschen BenQ Mobile betroffenen Arbeitnehmer hatte Deutschland Hilfen in Höhe von 12,8 Millionen Euro beantragt. Von den rund 2500 Personen, die durch den Zusammenbruch des Mobilfunkherstellers arbeitslos geworden waren, konnten zwei Drittel neu vermittelt werden, für knapp ein Drittel wurden zusätzlich EGF-Maßnahmen angeboten.

Ein weiterer EGF-Antrag wurde von der EU-Kommission bewilligt: Im Februar 2009 hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) EGF-Hilfen bei der Europäischen Kommission für die ehemaligen 1.316 Beschäftigten des Mobiltelefonherstellers Nokia beantragt. Der im August 2009 gestellte Antrag für die ehemaligen Beschäftigten Automobilzulieferers Karmann ist noch in Bearbeitung.

(siehe auch: Mehr zu Globalisierung in der Kritik und dem Fall BenQ)
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