Soziale Leistungen

Förder- und Fürsorgeleistungen

Soziale Leistungen: Ein deprimierter Junger Mann sitzt auf einer Treppe und vergräbt den Kopf zwischen den Armen.
Foto: Shutterstock/Dariush M

Unterstützung für wirtschaftlich Schwache

Laut Grundgesetz hat der Staat die Aufgabe, für eine gerechte gesellschaftliche Ordnung und sozialen Ausgleich zu sorgen. Dazu wurde in Deutschland das System der Sozialversicherungen geschaffen, das die Versicherten bei den großen Lebensrisiken Arbeitslosigkeit, Krankheit, Alter, Unfall und Pflegebedürftigkeit schützt (siehe Sozialversicherung im Überblick). Die Sozialversicherungen werden durch die Beiträge der Arbeitgeber und Arbeitnehmer finanziert (Ausnahme: Die Unfallversicherung, wird allein vom Arbeitgeber finanziert.) Nur wer Beiträge eingezahlt hat, kann auch Leistungen aus den Sozialversicherungen bekommen.

Was ist jedoch mit Jugendlichen, die Probleme haben, eine Ausbildung zu finanzieren, mit älteren Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten können, oder mit einem alleinerziehenden Vater, der nicht voll arbeiten kann und kaum Geld übrig hat, um die Wohnung zu bezahlen? Hier hilft der Staat mit Förder- und Fürsorgeleistungen. Dazu gehören vor allem Kinder- und Elterngeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Kinder- und Jugendhilfe, Erziehungsgeld und Förderung der Aus- und Weiterbildung. Diese Leistungen werden – im Unterschied zu den vorher genannten Sozialversicherungen – aus den Steuern aller Bürger finanziert. Jeder Bedürftige hat einen Rechtsanspruch darauf, wenn er die gesetzlich festgelegten Voraussetzungen erfüllt. Allerdings wird vor allem bei der Grundsicherung und bei der Sozialhilfe genau geprüft, ob keine andere Hilfe aus eigenem Vermögen oder durch die Familie möglich ist.

Der Sozialbericht

Jedes Jahr veröffentlicht die Bundesregierung einen Bericht über die Sozialausgaben. Laut Sozialbericht 2017 wurden in Deutschland im Jahr 2016 rund 454 Milliarden Euro für soziale Leistungen im Rahmen der beitragsfinanzierten Sozialversicherungen ausgegeben. Der zweitgrößte Ausgabenposten, rund 176 Milliarden Euro, entfiel auf steuerfinanzierte Förder- und Fürsorgeleistungen.

Förderung und Fürsorge

  • Kindergeld soll einen Teil der zusätzlichen Kosten abdecken, die Eltern für ihre Kinder aufbringen müssen. Eltern erhalten für ein Kind 192 Euro monatlich (Stand 2017), der Betrag steigt ab dem dritten und erneut ab dem vierten Kind.
  • Elterngeld erhalten Arbeitnehmer, die ihr Kind in den ersten drei Lebensjahren selbst betreuen wollen. Damit wird ein Teil ihres wegfallenden Einkommens ausgeglichen.
  • Kinder- und Jugendhilfe soll die Entwicklung junger Menschen fördern, Benachteiligungen abbauen und die Eltern bei der Erziehung beraten. Kinder und Jugendliche, Kitas und Jugendzentren werden finanziell unterstützt. Kinder und Jugendliche bekommen in Krisensituationen Hilfe, Betreuung und Beratung.
  • Arbeits- und Ausbildungsförderung helfen Jugendlichen beim Übergang in Ausbildung und Beschäftigung durch Bildungsmaßnahmen und finanzielle Unterstützung. Arbeitsuchende erhalten Beratung und Vermittlungsangebote. Auch Fortbildungen (Meister-BAföG) werden gefördert.
  • Grundsicherung für Arbeitsuchende, auch Arbeitslosengeld II oder Hartz IV (benannt nach dem Leiter einer Expertengruppe für Arbeitsmarktreformen im Jahr 2002). Die Grundsicherung erhalten erwerbsfähige Menschen, die trotz vieler Bemühungen keinen Arbeitsplatz finden oder von ihrem Einkommen nicht leben können.
  • Wohngeld erhalten Menschen, die in bestimmten Lebenssituationen ihre Wohnung vorübergehend nicht allein bezahlen können.
  • Sozialhilfe erhalten Menschen, die ihre Existenz zum Beispiel aufgrund von Erwerbsunfähigkeit nicht aus eigener Kraft sichern können.
     

Fallbeispiel Förderleistung

Marvins Vater ist alleinerziehend. Seit einem halben Jahr fühlt er sich immer hilfloser. Die Konflikte im Haus werden zunehmend heftiger, die Anrufe der Lehrerin häufen sich. […] Der Vater wendet sich ans Jugendamt. Der Sozialarbeiter führt Gespräche mit beiden und kann sie dafür gewinnen, zunächst einmal in eine Beratung bei der Erziehungsberatungsstelle zu gehen. […] Nach einem halben Jahr ist klar: Marvin erhält Frau Weber als Erziehungsbeistand an die Seite, […] zu der er Vertrauen hat und mit deren Hilfe er sich auch zutraut, die Probleme in der Schule in den Griff zu kriegen.

Quelle: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Kinder- und Jugendhilfe, Berlin 2014, Seite 39/40

Sozialleistungen nach Bereichen

Excel-Datei zum Schaubild

Schaubild: Sozialleistungen nach Bereichen
Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Sozialbericht 2017, Tabelle I-2

Herausforderungen im 21. Jahrhundert

Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass alle Menschen gleiche Chancen erhalten, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Bildung ist eine wichtige Voraussetzung, um soziale Ausgrenzung und Armut zu verhindern. Arbeit, die ein ausreichendes eigenes Einkommen ermöglicht, ist die Basis, um persönliche Ziele verwirklichen und unabhängig leben zu können.

Zur Chancengleichheit gehört auch, dass Menschen mit und ohne Behinderung von Anfang an gemeinsam lernen, arbeiten und leben können. Aufgabe des Sozialstaates ist es, in der Schule, am Arbeitsplatz und im Wohnumfeld die Voraussetzungen dafür zu schaffen und Barrieren abzubauen.

Eine große Herausforderung für unsere sozialen Sicherungssysteme stellt der demografische Wandel dar. Je weniger Menschen geboren werden und im Erwachsenenalter arbeiten, desto weniger Beitrags- und Steuerzahler gibt es, die diese Systeme finanzieren. Gleichzeitig wächst die Zahl der Leistungsempfänger, da geburtenstarke Jahrgänge in Rente gehen und die Menschen immer älter werden.

Die Reformen der sozialen Sicherungssysteme in den vergangenen beiden Jahrzehnten waren deshalb häufig auch mit Leistungskürzungen verbunden, um einen grundlegenden Schutz für alle zu erhalten. Jeder Einzelne ist aufgerufen, zusätzlich auch privat vorzusorgen (siehe Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung).

Eine Chance bietet die Zuwanderung von qualifizierten Menschen aus anderen Ländern. Sie kann die Folgen des demografischen Wandels mindern. Wichtig ist, dass die Zuwanderer unterstützt werden, damit sie sich in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integrieren können. Der Staat hilft ihnen dabei, auf eigenen Füßen zu stehen. Als Arbeitnehmer und Steuerzahler können sie zur Sicherung der Sozialsysteme beitragen.

Karikatur: Welt der Arbeit

Zeichnung: Thomas Plaßmann, 2014

 

Die Texte und Bilder entstammen dem Schülermagazin Sozialpolitik
Stand Juli 2017

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