Arbeitsrecht 1

Arbeitnehmer haben Rechte

Arbeitsrecht: Gruppe von fünf jungen Berufstätigen bei einer Besprechung.
Foto: Shutterstock/racorn

Die Jugend- und Auszubildendenvertretung

Auszubildende sind keine billigen Hilfskräfte, sondern haben das Recht auf eine Ausbildung unter genau festgelegten Bedingungen. Bei Schwierigkeiten sollten sie zunächst mit dem Ausbilder oder der Jugend- und Auszubildendenvertretung, abgekürzt JAV, im Betrieb sprechen. Die JAV achtet darauf, dass die für Jugendliche und Auszubildende relevanten Gesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen im Unternehmen eingehalten werden. Sie informiert auch darüber, was im Betrieb geschieht, welche Projekte anstehen oder wie sich die wirtschaftliche Lage des Unternehmens entwickelt. In die Jugend- und Auszubildendenvertretung dürfen sich Auszubildende und Arbeitnehmer bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres wählen lassen. Die Jugend- und Auszubildendenvertretung arbeitet eng mit dem Betriebsrat zusammen. Wenn es keine JAV und keinen Betriebsrat im Unternehmen gibt, können Auszubildende sich auch an die für ihren Beruf zuständige Gewerkschaft oder die zuständige Kammer wenden (zum Beispiel Handwerkskammer oder Industrie- und Handelskammer). Dort gibt es Ausbildungsberater und einen Schlichtungsausschuss.

Betriebsräte: Arbeitnehmer bestimmen mit

Wenn in einem Unternehmen mindestens fünf Arbeitnehmer ständig beschäftigt sind, können sie einen Betriebsrat wählen. Gesetzlich vorgeschrieben ist er nicht. Der Arbeitgeber muss den Betriebsrat informieren und anhören. Der Betriebsrat kann bei bestimmten Entscheidungen des Arbeitgebers beraten, mitwirken und mitbestimmen.

Bei größeren Unternehmen mit Niederlassungen in mehreren europäischen Ländern vertritt ein Europäischer Betriebsrat, abgekürzt EBR, die Interessen der Arbeitnehmer. In größeren Aktiengesellschaften und Organisationen sind die Arbeitnehmer zusätzlich im Aufsichtsrat vertreten, der den Vorstand kontrolliert. Betriebsräte in Deutschland haben im europäischen Vergleich sehr viele Mitbestimmungsrechte.

Das Betriebsverfassungsgesetz regelt die Rechte des Betriebsrats:

  • In sozialen Angelegenheiten hat er ein Mitbestimmungsrecht, zum Beispiel bei betriebsspezifischen Arbeitszeit- oder Urlaubsregelungen oder in Fragen des Arbeitsschutzes. Der Arbeitgeber kann hierüber nur mit Zustimmung des Betriebsrats entscheiden.
  • Bei personellen Angelegenheiten hat er ein Mitwirkungsrecht, zum Beispiel bei Einstellungen, Versetzungen, Kündigungen oder der Erstellung eines Sozialplans. Das heißt, der Betriebsrat kann den Entscheidungen des Arbeitsgebers widersprechen.
  • In wirtschaftlichen Angelegenheiten hat er lediglich ein Informationsrecht, zum Beispiel bei Betriebsänderungen oder Investitionsentscheidungen. Das heißt, er muss informiert werden.
     

Rechte und Pflichten von Auszubildenden

Rechte:

Auszubildende

  • erhalten eine angemessene Ausbildungsvergütung, auch während des Berufsschulunterrichts.
  • erlernen alle für das Ausbildungsziel erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse.
  • bekommen nur Aufgaben übertragen, die dem Ausbildungszweck dienen.
  • erhalten kostenlose Ausbildungsmittel, Werkzeuge und Werkstoffe.
  • haben Recht auf mindestens 24 Tage Urlaub, wenn sie älter als 18 sind, und 25 bis 30 Tage, wenn sie jünger sind.
  • haben ein Recht auf feststehende Pausen und Ausgleich von Überstunden.
  • unter 18 haben eine Arbeitszeit von höchstens acht Stunden täglich und 40 Stunden in der Woche.
  • werden über Arbeitsschutzmaßnahmen informiert.
  • werden freigestellt, wenn Berufsschulunterricht, Prüfungen oder andere Ausbildungsmaßnahmen anstehen.
  • erhalten ein Zeugnis vom Ausbildungsbetrieb mit Angabe der Art, Dauer und dem Ziel der Ausbildung sowie über die erworbenen Fertigkeiten und Kenntnisse (auf Verlangen des Auszubildenden auch über Verhalten und Leistung.
     

Pflichten:

Auszubildende

  • sind verpflichtet, am Berufsschulunterricht teilzunehmen.
  • sollen alles erlernen, was wichtig für den Beruf ist.
  • müssen den Anweisungen des Ausbilders folgen und die Betriebsordnung einhalten.
  • sollen alle Aufgaben sorgfältig ausführen.
  • sind verpflichtet, über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schweigen.
  • müssen Werkzeuge, Maschinen und sonstige Einrichtungen pfleglich behandeln.
  • sind verpflichtet, den Arbeitsschutz einzuhalten.
  • sind verpflichtet, Fehlstunden zu melden und bei Krankheit ein ärztliches Attest vorzulegen.
  • müssen ihre Ausbildungsinhalte dokumentieren.
     

Kündigungsschutz: mehr Sicherheit

Der Kündigungsschutz bewahrt Arbeitnehmer vor willkürlichen und sozial ungerechten Entlassungen. Arbeitgebern bietet er ebenfalls Sicherheit, denn auch die Mitarbeiter müssen sich an die gesetzlich geregelten Fristen und Formalitäten halten. Fristlose Kündigungen können nur bei groben Verstößen wie Arbeitsverweigerung, Beleidigungen, sexueller Belästigung oder unpünktlichen Gehaltszahlungen ausgesprochen werden. Gegen eine Kündigung kann vor dem Arbeitsgericht geklagt werden.

Für Auszubildende besteht ein besonderer Kündigungsschutz, ebenso für Schwangere und Mütter bis vier Monate nach der Entbindung, schwerbehinderte Menschen, freiwillig Wehrdienstleistende und Arbeitnehmer in Eltern- oder Pflegezeit.

Ausbildungsvergütung mit und ohne Tarifbindung

Ausbildungsvergütungen sollen nach dem Berufsbildungsgesetz angemessen sein und einen fühlbaren Beitrag zum Lebensunterhalt leisten. Sie sollen mit fortschreitender Berufsausbildung ansteigen und das Alter der Auszubildenden berücksichtigen.

Für viele Ausbildungsberufe gelten Tarifverträge, die zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften geschlossen wurden (siehe Arbeitsrecht 2). In diesen Verträgen wird auch die Höhe der Ausbildungsvergütung geregelt. Die tariflichen Regelungen fallen je nach Region, Branche und Ausbildungsjahr unterschiedlich aus.

Ausbildungsbetriebe, die nicht tarifgebunden sind, sollen sich an diesen Regelungen orientieren. Sie können jederzeit mehr bezahlen, dürfen den Tarif jedoch nicht weit unterschreiten. Es gibt eine gesetzliche Untergrenze von 80 Prozent der tariflichen Vergütung in der betreffenden Branche und Region. Auszubildende können sich bei den Gewerkschaften über die tariflichen Regelungen informieren und mit dem Arbeitgeber verhandeln.

Arbeitsrecht

Das Individualarbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Hier finden sich Gesetze zu Arbeitsbedingungen, beispielsweise zur Arbeitszeit, zur Kündigung, zum Entgelt oder zum Urlaub. Das kollektive Arbeitsrecht umfasst Gesetze, welche die Arbeitnehmer als Gruppe angehen, zum Beispiel Fragen zur Mitbestimmung, zu Betriebsvereinbarungen oder zu Lohnvereinbarungen im Tarifvertrag.

 

Die Texte und Bilder entstammen dem Schülermagazin Sozialpolitik
Stand Juli 2016

5 Antworten

Kommentare

Wenn man die Gewerkschaften klein hält, dann kommt es schon vor, dass die Beschäftigten alleine dar stehen und ihre Forderung nicht durchsetzen können. Die Leute vergessen immer mehr was Solidarität bedeutet und wozu sie gut ist.

So ein schwachsinn, hier werden nur die Ausländer mit Geld angelockt und ´klauen uns die Arbeitsplätze... Es geht so nicht weiter.. kapiert das doch endlich!

@ Jackie: Dich will ich mal sehen, wenn du später mal im Altersheim liegst und sich eine ausländische Pflegerin um dich kümmert, weils einfach sonst niemand mehr machen kann oder will. Vielleicht wachst du ja dann endlich mal auf!

@Jackie "Harmonie", na der Name ist ja nicht wirklich passend. Engagierte und motivierte Arbeitnehmer werden gesucht. Die Nationalität ist dabei total egal. Aber "Nörgler" und "die anderen sind schuld" Menschen gehen mir echt auf die Nerven. Menschen mit fließenden Deutschkenntnissen haben eindeutig einen Vorteil auf dem Arbeitsmarkt. Also hör auf zu jammern. Kein Ausländer klaut irgendjemand den Arbeitsplatz.

@ Jackie Ich verstehe nicht was du dagegen hast? Ausländer kommen hier her und hoffen auf eine gute zukunft. Und nur, weil du sie nicht verstehst musst du nicht gleich bescheuerte sachen labern. Nicht jeder mesch ist böse. Auserdem ist deutschland eine Harmonisches land wo alle miteinander leben sollen. Auserdem gibt es genung arbeitsplätze.

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